Letzte Ortsratssitzung für das Jahr 2010

Am Donnerstag, den 16. Dezember 2010 fand im Bürgerhaus die letzte Ortsratssitzung für das Jahr 2010 statt. Auf der Tagesordnung standen als wichtigste Punkte:

Verteilung der Ortsratsmittel und Erstellung einer Prioritätenliste für die Haushaltsjahre 2011 bis 2014.

Unter dem Punkt Verteilung der Ortsratsmittel für das Jahr 2010 wurde den von der Verwaltung vorgeschlagenen Beträgen einstimmig zugestimmt. Somit stehen auch in diesem Jahr wieder den jugendpflegenden Vereinen je 112 Euro zur Verfügung. Für die Ausrichtung des Seniorentages wurden 360 Euro bereitgestellt und für Repräsentationen, Ehrengaben, Ortsverschönerung und für Dispositionsmittel des Ortsrates werden 380 Euro erstattet.

Unter dem Punkt 4: Erstellung einer Prioritätenliste für die die Jahre 2011 bis 2014
stimmte die SPD-Fraktion dem Vorschlag der CDU nicht zu. Die CDU hatte in der von Ihr vorgetragenen Prioritätenliste auf Platz 1 die Anschaffung von 2 Feuerwehrautos für unseren Ortsteil stehen. Konrad Thull bemängelt in seinen Ausführungen, dass die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen nicht in den Haushaltsplan für unseren Ort gehört. Die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen gehört in den Verwaltungshaushalt der Gemeinde. In keinem Ortsteil der Großgemeinde Eppelborn stand die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen auf dem Haushaltsplan des Ortsteiles.
Selbstverständlich unterstützen wir die Anschaffung der Fahrzeuge, verfälscht aber die Ausgaben für unseren Ort.

Wichtige Punkte auf der Prioritätenliste sind für uns:

-Fertigstellung Umbau Bürgerhaus LBZ und DRK
-Neuanlage von Parkplätzen und Neugestaltung der Restfläche des Areals zwischen der L301 und Zufahrt Sportplatz.
-Sanierung Fläche Garageneinfahrt DRK und Feuerwehr
-Dorferneuerung
-Restsanierung Feldweg nach Bubach und Feldweg in der Strasse Zum Bach
-Verkehrsberuhigte Maßnahme L301 von Eiweiler kommend
-Geh- und Radweg Richtung Eiweiler
-Energiespar- und Klimaschutzmaßnahmen sowie Nutzung Sonnenenergie am Bürgerhaus
-Umbau Straßenbeleuchtung in unserem Ort

Der SPD-Ortsverein Habach wünscht allen ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest und alles Gute im neuen Jahr.