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Aktuelles aus der
Gemeinde-, Landes- und Bundespolitik

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Und hier unsere

In der 33. Kalenderwoche 2016 veröffentlicht - Ortsverein  Humes

Kindergeld ab 18 Jahren
Wann Eltern weiter Anspruch haben?

Das Thema Kindergeld kann schnell zu Streit zwischen Kind, Eltern und der Familienkasse führen. Gerade wenn der Nachwuchs volljährig wird. Denn dann wissen Eltern nicht immer, ob sie noch Anspruch auf die Zahlung haben. Wir stellen vor, was im Einzelnen gilt.

mehr ....   unter anderem Termine

In der 33. Kalenderwoche 2016 veröffentlicht - Ortsverein Dirmingen

Sommerfest des SPD Gemeindeverbandes

Am Samstag, 20. August 2016 findet ab 15:30 Uhr das diesjährige Sommerfest des SPD Gemeindeverbandes Eppelborn an der Weiheranlage des ASV Bubach-Calmesweiler statt. Der Gemeindeverband bietet allen Mitgliedern und Gästen ein schönes Rahmenprogramm. Für Speis und Trank ist natürlich bestens gesorgt. Anmeldungen bitte beim Ortsvereinsvorsitzenden Frank Klein. Alle Mitglieder sind herzlich eingeladen. mehr ....

u.a. : Mitgliederversammlung und ehrenamtliche Vereinsarbeit

In der 32. Kalenderwoche 2016 veröffentlicht

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Neubau Kindertagesstätte Wiesbach

Präsentation des Ergebnisses des Architektenwettbewerbs

In seiner Sitzung vom 17.09.2015 fasste der Gemeinderat den Beschluss, sich am Architektenwettbewerb der Pfarreienge-meinschaft Uchtelfangen zum Neubau einer Kindertagesstätte in Wiesbach zu beteiligen. Das Bistum Trier hatte sich in Abstimmung mit dem Verwaltungsrat der Kirchengemeinde Wiesbach, dem Landkreis und der Gemeinde Eppelborn dazu entschlossen, die Kindertagesstätte in Wiesbach neu zu bauen.
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In der 32. Kalenderwoche 2016 veröffentlicht - Ortsteil Humes

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Eröffnung Dorfplatz, 38. Backofenfest in Humes,
Geburtstag Ortsvorsteher Edgar Kuhn

Am 30. Juli 2016 um 17.00 Uhr war es soweit. Der neue Dorfplatz in Humes wurde durch unsere Bürgermeisterin Frau Birgit Müller-Closset und unter den Klängen des Fanfarenzuges der Kolpingfamilie seiner Bestimmung übergeben und durch Diakon Peter Jochum eingesegnet. Viele Bürgerinnen und Bürger aber auch viele Ehrengäste die in hohem Maße mitgeholfen haben, dass dieser so schöne Platz in der Dorfmitte von Humes gebaut werden konnte, waren zur Eröffnung gekommen. mehr .....

In der 31. Kalenderwoche 2016 veröffentlicht - OV Dirmingen

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Das Unwetter im Juni hat großen Schaden angerichtet

Dirminger Ortsrat hat über Vergabemodus der Spendengelder entschieden

Der Dirminger Ortsrat hat in seiner Sitzung vom 29. Juli 2016 über den Vergabemodus der Spendengelder entschieden. mehr ...

In der 31. Kalenderwoche 2016 veröffentlicht - OV Bubach-Ca-Ma

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Gesperrtes Teilstück der Rothstraße
soll unter Auflagen wieder freigegeben werden

Nach intensiven Bemühungen und Auskunft der Gemeindeverwaltung steht jetzt fest, dass das mitten in der Rothstraße bisher für Fahrzeuge aller Art gesperrte Teilstück bis Ende September - eher früher - unter bestimmten Voraussetzungen wieder freigegeben werden kann.
Nach unserem Kenntnisstand soll eine Sperrung so erfolgen, dass eine mehr ...

In 31. Kalenderwoche 2016 veröffentlicht - Gemeinderatsfraktion informiert

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Unwetteropfer – Formalismus
von oben verhindert schnelle Auszahlung

Nach den schweren Unwettern vom 28. Mai und 08. Juni 2016 war die Hilfe und Unterstützung für die Geschädigten sehr groß. Viele Menschen, ob Nachbarn oder Bekannte, haben gleich mit angepackt und geholfen, die schlimmen Folgen zu beseitigen. Die Feuerwehr, das DRK, das THW und auch der Gemeindebauhof waren sofort im Einsatz und haben mit enormen Anstrengungen tatkräftig geholfen. Bis heute haben viele Bürger, Vereine und Institutionen Gelder gespendet und aktiv geholfen. Dafür allen ganz herzlichen DANK!!!  mehr .....

In der 31. Kalenderwoche 2016 veröffentlicht - Ortsvorsteher Humes

Ortsvorsteher Edgar Kuhn 60 Jahre

Hallo Humes!
Ich feiere meinen 60. Geburtstag und jeder ist herzlich eingeladen!
Wann: Am Kirmesdienstag, 16. August 2016, ab 16.00 Uhr
Wo: Gasthaus Ziegler in Humes
Ich wünsche mir nichts Besonderes, bringt einfach gute Laune mit.
Für einen guten Zweck wird ein kleines Sparwildschwein aufgestellt.
Euer Ortsvorsteher
Edgar Kuhn                                            mehr ....

In der 31. Kalenderwoche 2016 veröffentlicht - Ortsvorsteher Wiesbach

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Kirmesfrühstück am Kirmessonntag

Ein Bild vom Kirmesmontagfrühstück 2014

Am Kirmesmontag, dem 5. September 2016 wird das Frühstück traditionell im Festsaal des Restaurants SEFA stattfinden. Der Ortsrat von Wiesbach lädt alle Generationen der Wiesbacher Bevölkerung ist zu diesem Frühstück herzlich ein. Weil am Kirmesmontag viele Berufstätige von Wiesbach Urlaub haben, hoffen wir auch auf junge Besucher bei unserem Mehrgenerationenfrühstück. Um besser planen zu können, ist eine Voranmeldung notwendig.   mehr ....

In der 30. Kalenderwoche 2016 veröffentlicht - OV Humes

Eröffnung des Dorfplatzes Humes !
Es ist soweit und alle sind herzlich eingeladen!

An diesem Wochenende,
30. Juli 2016 um 17.00 Uhr,
ist die Eröffnung und Übergabe des neuen Dorfplatzes in Humes.

Dieses besondere Ereignis wollen wir im Rahmen des 38. Backofenfestes feiern und es wäre schön, wenn auch viele Bürgerinnen und Bürger von Humes und aus nah und fern mit dabei wären. Es soll ein Platz der Begegnung für Jung und Alt sein und es würde mich sehr freuen, wenn die Ortsgemeinschaft regen Gebrauch davon macht.
Im Anschluss an die offizielle Übergabe des Dorfplatzes wird dann gegen 19.00 Uhr das diesjährige 38. Humeser Backofenfest auf dem neuen Platz eröffnet. Kommen Sie vorbei.

In der 29 Kalenderwoche 2016 veröffentlicht

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SPD Gemeindeverband spendete 500 € für Hochwassergeschädigte in Dirmingen

v.l. Jasmin Alt, Ortsvorsteher Manfred Klein, Silke Weber und der stellvertr. Ortsvorsteher Frank Klein

Den Spendencheck an das Spendenkonto der Gemeinde Eppelborn überreichten die Gemeindeverbandsvorstandsmitglieder dem Dirminger Ortsvorsteher und zweiten Beigeordneten der Gemeinde, Manfred Klein.

Neben den Finanzhilfen des Landes, des Kreises und der Gemeinde möchte der SPD Gemeindeverband damit einen Beitrag zur finanziellen Unterstützung der Dirminger Einwohner leisten und seine Solidarität zum Ausdruck bringen. Der Ortsvorsteher Manfred Klein enga-gierte sich bei dem Unwetterereignis in besonderen Maße. Immer vor Ort, koordinierte er wichtige Hilfsmaßnahmen und unterstützt die Einwohner bis dato

Der SPD Gemeindeverband dankt zudem allen Helferinnen und Helfer, die mit viel Engagement Großes geleistet haben. Dieses Ereignis zeigte, wie wichtig verlässliche Hilfsorganisa-tionen und gemeinschaftliche Struk-turen in unserer Gemeinde sind!

In der 29. KW 2016 veröffentlicht - SPD Gemeinderatsfraktion informiert

In unseren Hallen sollen unsere Sport treibenden und die kulturellen Vereine gute Rahmenbedingungen haben

Gemeindeeigene
Hallen wichtig für unsere Bürger!

Bei den Hallengebühren ging es darum, die Nutzungsordnung zu ändern und in einem zweiten Teil die Hallengebühren anzupassen. Wir haben in der Gemeinde Eppelborn nachfolgende Hallen, die wir unterhalten müssen:
Big Eppel, Bürgerhaus Habach, Bürgerhaus Hierscheid, Borrwiesenhalle, Hirschberghalle, Wiesbachhalle, Turnhalle Humes, Schulturnhalle Wiesbach, Schulturnhalle Eppelborn und die Hellberghalle in Eppelborn. Nicht jede dieser Hallen ist in einem Zustand   
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In der 25. Kalnderwoche 2016 veröffentlicht

Anke Rehlinger: Spitzenkandidatin der SPD

Jetzt ist es amtlich: Anke Rehlinger wird die SPD Saar als Spitzenkandidatin in die Landtagswahl 2017 führen. Das beschlossen die Delegierten am Samstag, 18. Juni. Bei deren Treffen in der Neunkircher Gebläsehalle war beste Stimmung.

Sie erhielt 99 Prozent der Stimmen

Die Wirtschaftsministerin hielt eine engagierte Bewerbungsrede und bekam sagenhafte 99 Prozent der Stimmen. Das war eindeutig. Die SPD kann mit einem guten Gefühl in die Wahlauseinandersetzung hineingehen. Die SPD Saar steht geschlossen hinter Anke Rehlinger. Die richtige Frau an der Spitze. mehr ...

In 24. Kalenderwoche 2016 veröffentlicht - Gemeinderatsfraktion infomiert

Unwetterkatastrophe in Dirmingen
Sondersitzung des Gemeinderates einberufen

Sondersitzung zu den Folgen der Unwetterkatastrophe in Dirmingen
Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat eine Sondersitzung des Gemeinderates beantragt. Hier sollen die Gemeindeverwaltung sowie die mit den Schadensfeststellungen befassten Ingenieure über die Folgen dieses Unwetterereignisses berichten.

Durch die schweren Regenfälle war das bereits durchnässte Erdreich in vielen Bereichen abgerutscht, so dass Häuser nicht mehr bewohnbar wurden. Darüber hinaus sind durch die Wassermassen Häuser, Straßen und andere Bauwerke zum Teil erheblich beschädigt worden.

Aus den Folgen lernen

Neben der Schadensfeststellung sind auch Untersuchungen durchzuführen, um Hinweise darauf zu bekommen, warum es zu solch enormen Schäden kommen konnte. Die oft schwerwiegenden Folgen der in letzter Zeit vermehrt auftretenden Unwetter wird wohl niemand gänzlich vermeiden können. Jedoch sollten wir versuchen, aus den Folgen zu lernen und ggfls. Maßnahmen einzuleiten, die Schäden minimieren können. mehr ...

In der 23. Kalenderwoche 2016 veröffentlicht

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Jetzt ein Jahr Mietpreisbremse

Vor exakt einem Jahr wurde eine wichtige sozialdemokratische Forderung umgesetzt und die Mietpreisbremse in Deutschland eingeführt 

Besonders das Bestellerprinzip

kommt auch unseren Bürgerinnen und Bürgern bei der Wohnungssuche zu Gute: Seit einem Jahr wird der Makler von demjenigen bezahlt, der ihn auch beauftragt. In der Regel zahlt also nun der Vermieter die Maklercourtage. Mieterinnen und Mieter werden so spürbar finanziell entlastet. mehr ...

In der 21 KW veröffentlicht - SPD-Gemeinderatsfraktion informiert:

Polizeiresolution
für mehr Neueinstellungen hatte Erfolg

©Polizei pixelio.de

In der Gemeinderatssitzung am 03. März 2016 hat der Gemeinderat eine Resolution für den Erhalt der Polizeiinspektion Illingen als 24-Stunden Dienststelle mit der von der SPD vorgeschlagenen Ergänzung, dass die Anzahl der Neueinstellungen von 90 auf 100 plus X erhöht werden soll, beschlossen.
Mit den Stimmen der SPD, der Grünen, Piraten und einer Stimme der AfD wurde die Resolution mit dem Zusatz mehrheitlich verabschiedet.
Die CDU hatte hier nicht zugestimmt, da sie nicht in die Personalplanung des Innenministers eingreifen wollte!!   mehr ....

In der 19. KW veröffentlicht

Internationaler Tag der Feuerwehrleute: Größter Respekt für deren Arbeit - SPD will Ehrenamt stärken!

Anlässlich des internationalen Tages der Feuerwehrleute in dieser Woche dürfen wir feststellen, dass diese ihre Freizeit für unsere Sicherheit rund um die Uhr opfern. Dafür haben sie unseren größten Respekt und höchste Anerkennung verdient.
Aus diesem Grund fordert die SPD auch eine deutliche Verbesserung für die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern - auch bei den Hilfsorganisationen.

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In der 18 Kalenderwoche 2016 veröffentlicht

SPD Gemeinderatsfraktion:
Gemeinderat beschließt gemeinsam wichtige Entscheidungen

In der letzten Gemeinderatssitzung standen viele Punkte auf der Tagesordnung und fast alle wurden einstimmig beschlossen.

JUZ Eppelborn – Investitionen einstimmig beschlossen

Darüber hinaus hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, das neue Jugendzentrum in der Sauna im Hallenbad einzurichten und die finanziellen Mittel im Haushalt bereit zu stellen.    mehr ....

Weitere Themen:
• Spende des Förderkreises der Feuerwehr Bubach-Calmesweiler
• Investitionen in energiesparende Hallenbeleuchtungen
• Vorhabenbezogene Bebauungspläne
• Aus- und Umbau der Bürgerhäuser und des MEGA-Treff Wiesbach
• Erneuerung Sportplätze

 

SPD-Gemeindeverband informiert

Förderprogramm Breitbandausbau

Dafür stehen im Bundeshaushalt zwei Milliarden Euro zu Verfügung. Die digitale Infrastruktur ist für Verbraucher und Wirtschaft zu einem Schlüsselfaktor geworden.

Beim Zugang zu einer breitbandigen Netzinfrastruktur geht es um nicht weniger als die grundlegenden Fragen der gesellschaftlichen Teilhabe an einem modernen öffentlichen Leben sowie um die Wettbewerbsfähigkeit vieler Unternehmen.

Leistungsfähige Datennetze sorgen für Innovationen, Wachstum und Beschäftigung.  mehr ...

in der 15. KW veröffentlicht

v.l.n.r.: Christian Petry, MdB, Rudi Hell, Stefan Groß, SPD- Gemeindeverbandsvorsitzender, Manfred Klein, Rudolf Wohlfart, Hans-Georg Wagner und SPD-Ortsvereinsvorsitzender von Dirmingen, Frank Klein

Manfred Klein erhält Willy-Brand-Medaille

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr wurde ein Eppelborner Kommunalpolitiker mit der Willy-Brandt-Medaille geehrt. Nach Günther Kleinbauer aus Humes wurde Manfred Klein aus Dirmingen mit dieser hohen Ehre ausgezeichnet.  mehr ....

 

Horst Quinten
feierte seinen 70. Geburtstag

Ein weiteres über die Grenzen der Gemeinde bekanntes Gesicht der SPD Eppelborn hatte einen Grund zum feiern. Seit 1975 gehört er dem geschäftsführenden Vorstand des SPD-Gemeindeverbandes an. Wir rechnen fest damit, dass er uns im Vorstand noch lange unterstützt.

Lieber Horst,
vom gesamten SPD-Gemeindeverband von Herzen alles Liebe und Gute zu deinem Geburtstag.

In der 13 KW veröffentlicht

Rentenerhöhung 4,24 % - im Osten 5,95 %

Die gut 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner können sich in diesem Jahr auf die stärkste Rentenerhöhung seit mehr als 20 Jahren freuen. In Westdeutschland steigt die Rente zum 1. Juli um 4,25 Prozent, im Osten um 5,95 Prozent. „Das stärkste Plus seit 23 Jahren“, gab Arbeitsministerin bekannt.

Gute Beschäftigungslage

Für die Rentenerhöhung gibt es mehrere Gründe. Eine zentrale Rolle spielen die gute Beschäftigungslage und die gestiegenen Einkommen. Es gibt aber auch einen Sondereffekt. Im vergangenen Jahr fiel die Rentenerhöhung wegen einer Änderung der Berechnungsgrundlage um rund ein Prozentpunkt niedriger aus. Dies wird nun in einem einmaligen Effekt ausgeglichen.

Steigenden Löhnen angleichen -
Beitragssatz bleibt mit 18,7 Prozent stabil

Die Rentnerinnen und Rentner profitieren damit unmittelbar von der guten Lage auf dem Arbeitsmarkt, dem Wachstum der Wirtschaft und steigenden Löhnen. Dass sich die umlagefinanzierte Rente bewährt, ist gerade in Zeiten niedriger Zinsen eine gute Nachricht. Die Erhöhung hat keine Auswirkung auf den Beitragssatz zur Rentenversicherung.

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Von der Gemeinderatsfraktion in der 12. KW veröffentlicht

Rückblick und Ostergrüße

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Eppelborn,

nun sind schon wieder 3 Monate im neuen Jahr vergangen und in der politischen Arbeit sind wichtige Entscheidungen getroffen worden:

Interkommunale Zusammenarbeit

Bereits in der Januarsitzung wurde beschlossen, die interkommunale       
                                                                                Zusammenarbeit  mehr ...

In der 11. KW veröffentlicht

In der 11. KW veröffentlicht:   Saarland picobello - eine tolle Aktion

Unsere
Gemeinde auch dabei

Große Mengen von Müll entlang unseren Straßen sowie in Wald und Flur zeigen, dass es wohl recht vielen Bürgern an einem ausreichenden Umweltbewusstsein mangelt. Dieser Missstand kann nicht einfach hingenommen werden. Illegal in der Natur entsorgter Müll ist kein schöner Anblick und das Gefahrenpotenzial für Mensch und Natur ist hoch. So können z. B. durch Witterung und Regenfälle giftige Schadstoffe aus dem Müll ausgewaschen werden und dann über das Grundwasser in die Nahrungskette gelangen.

Die Kosten für die Räumung

des rücksichtslos abgeladenen Mülls trägt am Ende die Allgemeinheit. Es sollte sich deshalb niemand scheuen, Vorfälle zu melden oder zur Anzeige zu bringen. Die Umweltdelikte des Strafgesetzbuches lassen hier keine Zweifel übrig. Umweltstraftaten sind keine Kavaliersdelikte. Die Sanktionen reichen dabei von Geldstrafen bis hin zu einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf, in besonders schweren Fällen bis zu zehn Jahren. Die Ablagerung von Elektroschrott und Sperrmüll kann z. B. Bußgelder von bis zu 2.500 Euro nach sich ziehen.

Müll an Sammelstellen abgeben

Einige Bürgerinnen und Bürger wissen anscheinend nicht, dass für viele Müllarten keine oder nur geringe Entsorgungsgebühren anfallen. Altöl oder anderer Problemmüll wie z. B. abgelaufene Medikamente, Farbreste oder Leuchtstoffröhren kann oft an den entsprechenden Sammelstellen abgegeben werden. Die vom Entsorgungsverband Saar (EVS) getragene und koordinierte Aktion – Saarland picobello – die am 11. und 12. März landesweit startete ist eine prima Sache, um vor allem junge Leute für einen bewussten Umgang mit der Natur zu sensibilisieren. Allen Akteuren dieser Aktion dafür auch von dieser Stelle ein "Herzliches Dankeschön!"

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In der 10. KW veröffentlicht - SPD Gemeinderatsfraktion informiert

Verkehrsproblem in Eppelborn – Linksabbiegespur blockiert

Viele Autofahrerinnen und Autofahrer versuchen, den Einmündungsbereich Koßmannstraße/ Kirchplatz/ Rathausstraße in Eppelborn insbesondere zu den Hauptverkehrszeiten zu meiden. Wer an der Gaststätte Einstein aus Richtung Wiesbach kommend nach links in Richtung Lebach abbiegen will, der braucht Geduld – und wer auf die Linksabbiegespur wartet und darauf hofft, dass sie bald kommt – der braucht auch Geduld!!   mehr ...

Unter anderem:
• Gemeinderat beschließt Investitionen in Schulen, Hallen und Rathaus
• Mehrheit im Gemeinderat für Resolution und mehr Polizei
• Marco König in Afa-Vorstand Neunkirchen

 

In der 9. und 10. KW veröffentlicht

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Flüchtlingskrise - Kommunen haben Schlüsselrolle

Bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise spielen die Kommunen eine Schlüsselrolle. Dies gilt nicht nur für die Versorgung neu ankommender Flüchtlinge, sondern auch für die erfolgreiche Integration von Schutzbedürftigen mit Bleibeperspektive. Ob Kinderbetreuung, Jugendhilfe, Sprachkurse, Gesundheitsversorgung oder der Vermittlung in den Arbeitsmarkt – die konkrete Integrationsarbeit wird vor Ort in den Kommunen geleistet. Hier entscheidet sich, ob es geschafft wird, den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land zu sichern.

Bundestagsfraktion hat sich eingesetzt

Die SPD, und hier die Bundestagsfraktion, hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Bund die Länder und Kommunen ab 2016 bei der Versorgung von Flüchtlingen mit einer monatlichen Pauschale von 670 Euro pro Asylbewerber und Jahr unterstützt. Nun gilt es, das Asylpaket II zügig umzusetzen und die Verfahren weiter zu beschleunigen.

Klar ist: Um die weiterhin hohen Flüchtlingszahlen zu bewältigen, bleiben alle: die Gemeinden, die Landkreise, die Länder und insbesondere der Bund gefordert.

Gemeinsam anpacken und Lösungen umsetzen – darauf kommt es an.

10. KW

"Warum ist plötzlich Geld für Asylbewerber und Flüchtlinge da, wo es doch immer hieß, der Staat müsse sparen?"

Bürger Fragen. Wir antworten.
Flüchtlingspolitik

Warum wir die "Mehrkosten" als Investition in den Zusammenhalt der gesamten deutschen Gesellschaft sehen, erklären wir hier.

Die Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen kostet Geld. Es ist besser dieses Geld jetzt für eine gute Integration der Flüchtlinge in die Hand zu nehmen, als an falscher Stelle zu sparen und Fehler der Vergangenheit zu wiederholen. Besser ist, jetzt in Schulen, Kitas, Sprachkurse oder Berufsausbildung zu investieren, als nichts zu machen und zu riskieren, dass sich Parallelgesellschaften bilden. Wenn es richtig angegangen wird, dann können die Flüchtlinge mit ihren Steuern und Beiträgen zur Rentenkasse später diese Kosten nicht nur zurückzahlen, sondern auch unsere Sozialsysteme stützen.
Deutschland geht es derzeit wirtschaftlich gut. Es ist in der Lage, die damit verbundenen finanziellen Lasten zu stemmen: Im Jahr 2015 wies der Bundeshaushalt aufgrund der stabilen Konjunktur und hoher Beschäftigung ein Plus von 12,1 Mrd. Euro auf. Das bedeutet, dass der Bund keine neuen Schulden aufnehmen muss. Er konnte sogar Rücklagen bilden.
Alle sollen profitieren! Die SPD achtet bei den jetzt anstehenden Investitionen immer darauf, dass nicht nur die Flüchtlinge, sondern alle in Deutschland profitieren – zum Beispiel im sozialen Wohnungsbau. Es wurde dafür gesorgt, dass in der Flüchtlingsfrage die Kommunen nicht auf den Kosten sitzen bleiben: Der Bund zahlt den Ländern dafür eine monatliche Pauschale.Der SPD ist der Zusammenhalt in der Gesellschaft ein Herzensanliegen: Es nützt niemanden, wenn wir uns in der jetzigen Situation spalten lassen. Deshalb bitten wir Sie: Gehen Sie nicht denjenigen auf den Leim, die einen Keil dazwischen treiben wollen.
Keine Frage: Die Integration der Flüchtlinge wird nicht billig. Aber es ist die bessere Wahl, hierfür jetzt Geld auszugeben, als nichts tun.
In diesem Zusammenhang dürfen wir allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern in unserer Gemeinde "DANKE!" sagen - auch den MitarbeiterInnen der Verwaltung.

 

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in der 8. KW veröffentlicht

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in der 8. KW veröffentl.

Wohnen muss erschwinglich bleiben

Zwei erfolgreiche Jahre

Mit vielen Gesetzen sind in den letzten beiden Jahren zahlreiche Ziele der SPD umgesetzt worden.

Beispiel Mindestlohn: Geschätzte 3,7Millionen Menschen bekommen seit dem 01.01.2015 einen gerechteren Lohn für ihre Arbeit. Dank einer gestärkten Tarifbindung profitieren zudem mehr Menschen 
                                                         von guten Tariflöhnen.

Beispiel Rente: Menschen, die lange und hart gearbeitet haben, können jetzt nach 45 Beitragsjahren zwei Jahre früher abschlagsfrei in Rente gehen. Sie haben es sich verdient.

Beispiel Wohnen: Mit der Mietpreisbremse können die Länder jetzt in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt überzogene Mieterhöhungen verhindern. Gleichzeitig fördert die Koalition den Neubau von Wohnungen und stellt in den kommenden vier Jahren nochmal 2 Milliarden Euro zusätzlich für den sozialen Wohnungsbau bereit. Damit Wohnungen bezahlbar bleiben, auch in Großstädten und Ballungsgebieten.

Beispiel ElterngeldPlus: 60 Prozent der Eltern mit kleinen Kindern wollen sich die Erziehungsarbeit partnerschaftlich teilen, aber die wenigsten schaffen es bisher. Mit dem Elterngeld-Plus gibt die SPD-Fraktion ihnen mehr Möglichkeiten, dieses Ziel zu erreichen.

Die SPD zieht deshalb eine positive Bilanz der ersten beiden Regierungsjahre. Zwei erfolgreiche Jahre, in denen ein Projekt nach dem anderen umgesetzt wurde

 

 

in der 7. KW  veröffentlicht

Politischer Aschermittwoch
Heringsessen in Dirmingen

In Dirmingen startet die Fastenzeit traditionell mit der Einladung der SPD an die Bürger zu einem politischen Heringsessen. Am Aschermittwoch war es dann mal wieder so weit.

Mit - wohl aufgrund der ins Wasser gefallenen "Faasendtage" - erstaunlich guter Stimme konnte der Vorsitzende Frank Klein mit Unterstützung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) die zahlreich erschienen Bürgerinnen und Bürger mit köstlich eingelegten Heringen und Kartoffeln bewirten.

Hauptredner des Abends waren der Beigeordnete des Landkreises Neunkirchen, Karlheinz Müller, sowie der aus Berlin angereiste Bundestagsabgeordnete, Christian Petry. Beide gingen in ihren Reden auf die brisanten Themen wie Flüchtlingspolitik, kommunale Kassen etc. ein.

Länderfinanzausgleich

Christian Petry erläuterte auch die Problematik des Länderfinanzausgleiches. Aus seiner Sicht führe der derzeitig vorliegende Kompromiss zwar dazu, dass das Saarland etwas mehr Geld bekomme, die reichen Länder wie Bayern sich jedoch aus dem Solidarpakt zu lasten des Bundes zurückziehen wollen. Dies müsse verhindert werden.

Stahlimporte aus China

Des weiteren ging er noch auf die derzeitige Situation der Stahlimporte aus China und den damit verbundenen Belastungen der Stahlwerke in Europa ein. Es könne nicht akzeptiert werden, dass die in umweltfreundlichen, europäischen Stahlwerken produzierten Produkte gegenüber dem derzeit auf den Markt geworfenen billigen Stahl aus China nicht konkurrenzfähig sind. Hier sei die Politik auf Bundes- und europäischer Ebene gefragt. Dafür werde er sich als stellvertretender europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion einsetzen und um den Erhalt der saarländischen Arbeitsplätze in den Stahlwerken kämpfen.

 

In der 6. KW veröffentlicht

Bürgerhaus Habach

Das Bürgerhaus ist für die Habacher der zentrale Treffpunkt für Feierlichkeiten, Dorffeste, die Kirmes und auch die jährlichen Sitzungen des Habacher Karnevalvereins.

Sitzung des HKV - hier gehts ganz schön eng her!!
Die Kapazität des Saales stößt jedoch oftmals an ihre Grenzen. So muss aus Sicherheitsgründen wie auch aus Gründen des Brandschutzes die Personenzahl begrenzt werden. Der Habacher Karnevalverein zum Beispiel muss mehrere Sitzungen ausrichten, damit alle interessierten Bürgerinnen und Bürger an der Veranstaltung teilnehmen können - und oftmals reichen auch 3 Veranstaltungen nicht. Da macht es schon Sinn, über eine Vergrößerung des Saales nachzudenken und die Möglichkeiten und Kosten zu prüfen bzw. festzustellen.

Bürgerhaus soll erweitert werden

Nachdem unsere Bürgermeisterin diesen Gedanken im Rahmen einer Veranstaltung offen geäußert hatte, brachte die SPD Habach den Vorschlag in den Ortsrat ein. Hier wurde einvernehmlich der Beschluss gefasst das Bürgerhaus zu erweitern. Im Rahmen dieser Erweiterung soll auch das Dach erneuert, mit einer Photovoltaikanlage überbaut sowie der Keller trocken gelegt werden.
Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung am 28.01.2016 über diesen Vorschlag beraten. In diesem Jahr sind für diese Maßnahme noch keine Mittel im Haushalt vorhanden, so dass wir für die Realisierung eine solide Grundlage brauchen. Deshalb hat der Gemeinderat beschlossen, dass in einem ersten Schritt die Nutzer des Bürgerhauses mit der Verwaltung einen Plan ausarbeiten und die Kosten ermitteln sollen.

 

Illtalradweg - Menschen die Natur erschließen

Auf Vorschlag der Fraktion „Grüne + Piraten“ soll von Eppelborn bis zur Kläranlage Bubach ein Radweg gebaut werden, der nach Informationen von Dieter Schmidt von der Partei-Piraten mit Fördergeldern speziell für den Radwegbau bezahlt werden könnte. Denn nach einem Bericht des Saarländischen Rundfunks vom 10.12.2015 - so die Fraktion Grüne und Piraten in ihrer Vorlage - hat das Saarland Fördergelder in Höhe von einer halben Million Euro verfallen lassen. Das kann so nicht sein. Da muss man dem Piraten Recht geben.
Wir fanden den Vorschlag sehr interessant, zumal er insbesondere für Eppelborner Bürger die Möglichkeit bietet, zu Fuß oder auch mit dem Fahrrad gefahrloser nach Lebach kommen zu können.
Darüber hinaus ist das Illtal in einem Buch von Manfred Holz und Hans Günther Maas toll beschrieben und mit wunderschönen Bildern untermalt, so dass diese Naturlandschaft bereits vielen Menschen als touristisch schöne Landschaft näher gebracht wurde. Jetzt fehlt nur noch die Möglichkeit, sie in diesem Bereich von Eppelborn und Bubach auch „hautnah“ erleben zu können.
Wir sollten solche Bereiche den Eppelborner Bürgerinnen und Bürgern, wie auch Besuchern und Naturliebhabern zur Erholung zugänglich machen, ohne dass die Natur darunter leidet.

Schönheit unserer Landschaft soll näher gebracht werden

Das Illtal ist vor mehr als 20 Jahren im Rahmen der Maßnahme „Gewässerrandstreifenprogramm Ill“ von Bund und Land gefördert und in der Folge als Naturschutzgebiet ausgewiesen worden. Die Maßnahmen haben zu einer nachhaltigen Verbesserung des Gewässers und seiner Uferbereiche geführt.
Durch eine naturnahe Gestaltung des Weges kann nach unserer Auffassung eine dem Schutz der Natur entsprechende Nutzung als Radweg erreicht und den Eppelborner Bürgerinnen und Bürgern die Schönheit unserer Landschaft näher gebracht werden.
Der Gemeinderat hat nach eingehender Diskussion beschlossen, den Bau eines Radweges zu prüfen und Möglichkeiten zur Umsetzung aufzuzeigen.

 

Gemeinderat fasst Grundsatzbeschlüsse - Sitzung vom 28.01.2016

Wir streben Zusammenarbeit an

Interkommunale Zusammenarbeit

Die interkommunale Zusammenarbeit war in der letzten Sitzung ein wichtiges Thema. Nach einer Vorlage der Gemeindeverwaltung soll im Bereich des Standesamtes mit den Nachbargemeinden Illingen und Merchweiler und evt. noch Schiffweiler zusammengearbeitet werden.

Dies wurde einstimmig von allen Parteien im Rat unterstützt. Ebenso hatte die Fraktionsgemeinschaft "Grüne und Piraten" den Antrag eingebracht, die Bürgermeisterin zu beauftragen, mit den Bürgermeistern der Gemeinden Illingen und Merchweiler Kontakt aufzunehmen, um die Zusammenarbeit über den Bereich des Standesamtes hinaus zu verstärken. Dies wurde ebenfalls auf Anregung der Bürgermeisterin von den anwesenden Parteien mit dem Vorschlag der SPD beschlossen, dass sich auch die Ausschüsse der drei Gemeinderäte parteiübergreifend mit den Bürgermeistern und der Verwaltung treffen, um sich über Möglichkeiten und konkrete Maßnahmen informieren zu lassen.

Sportstättenentwicklungskonzept ist unabdingbare Voraussetzung für Zuschüsse an Fußballvereine

Im November letzten Jahres besuchte der Innenminister zwei Tage vor der Wahl des Landrates mit seinem Spitzenkandidaten die Fußballvereine Bubach-Calmesweiler, Eppelborn und Humes, um ihnen kurz vor der Wahl noch Geschenke zu versprechen. Jeder Verein sollte 150.000,00 Euro vom Minister bekommen und zusätzlich noch auf Antrag bis zu 65.000,00 Euro von der Sportplanungskommission. Nun teilte der Innenminister jedoch schriftlich mit, dass wichtige Voraussetzung hierfür die Erstellung eines Sportstättenentwicklungskonzeptes ist, das der Sportplanungskommission vorzulegen ist. Dann erst können Zuschüsse gewährt werden. Zudem ist die Gewährung dieser Bedarfszuweisungen abhängig von der Vorlage eines formellen Zuwendungsantrages der Gemeinde und unter der Voraussetzung, dass sich auch die Gemeinde mit eigenen Mitteln daran beteiligt.

Was bedeutet das für die Gemeinde!?

Im Haushalt stehen für dieses Jahr keine entsprechenden Mittel zur Verfügung, um diese Zuschüsse an alle Fußballvereine zu gewähren. Die Fußballvereine in der Gemeinde haben bisher Investitionsmaßnahmen in Höhe von weit über 1.200.000,00 Euro der Gemeinde gemeldet.  Neben den Rasenplätzen selbst sollen hierbei auch Gebäude in Höhe von fast 1.000.000,00 Euro bezuschusst werden ( Sportlerheim Eppelborn Kostenschätzung 390.000,00 EURO, Zusatzgebäude Wiesbach ca. 450.000,00 EURO, Sportlerheim Habach ca. 115.000,00 EURO, Sportplatz Humes ca. 260.000,00 EURO, für Bubach liegt noch kein Antrag mit Kosten vor).
Das ist vor dem Hintergrund der finanziellen Situation der Gemeinde, dem Spardiktat von Bund und Land und der Tatsache, dass es noch andere sporttreibende und auch kulturelle Vereine gibt, eine schwierige, wenn nicht sogar kaum lösbare Aufgabe.
Gerne wollen wir über eine Förderung von Vereinen, auch von Fußballvereinen, sprechen und ihnen auch finanzielle Mittel zukommen lassen. Hierzu ist aber nach dem Schreiben des Innenministers für die Fußballvereine zuerst die Erstellung eines Sportstättenentwicklungskonzeptes Voraussetzung!!

Nicht nur Fußballvereine – auch andere sport- und kulturtreibende Vereine fördern

Aber nicht nur Fußballvereine können und sollen gefördert werden. Wir müssen auch daran denken, dass wir gemeindeeigene Hallen haben, die von vielen sporttreibenden Vereinen genutzt werden. Und hier haben wir auch sehr gute Vereine, die in höheren Ligen spielen und kämpfen wie z. B. die Handballer von Dirmingen, die Volleyballer von Wiesbach und auch die Ringer. All diese Vereine betreiben ebenso eine sehr gute Jugendarbeit. Und auch kulturelle Vereine bereichern das Vereinsleben in Eppelborn und sind über die Grenzen hinaus bekannt – wie z. B. der Theaterverein Bubach, der Instrumentalverein Eppelborn.
Nach eingehender Diskussion wurde die Erstellung eines Sportstättenentwicklungs- konzeptes von Gemeinderat einstimmig in Auftrag gegeben. Der Antrag der CDU-Fraktion, jetzt bereits den Grundsatzbeschluss zu fassen, dass die Fußballvereine Bubach-Calmesweiler, Eppelborn und Humes bezuschusst werden sollen fand schließlich doch eine knappe Mehrheit durch die CDU, AfD und die Freien Christen.

SPD konnte nicht zustimmen

Wir, die SPD-Fraktion, konnten dieser Grundsatzentscheidung durch CDU, AFD und Freie Christen , bei der die Fußballvereine Habach und Wiesbach garnicht berücksichtigt wurden, nicht zustimmen, da ein Sportstättenentwicklungskonzept als Voraussetzung für eine mögliche Förderung vorliegen muss! Über diese Voraussetzung informierte die Bürgermeisterin den Rat in der Vorlage und während der Gemeinderatssitzung. Zudem liegt vom Fußballverein Bubach überhaupt noch kein Antrag mit einer Kostenschätzung vor.
Wir, die SPD, werden auch die Fußballvereine finanziell unterstützen, sobald das Sportstättenentwicklungskonzept vorliegt – aber in ein nachhaltiges Finanzierungskonzept für Vereine sollten neben Fußballvereinen auch andere sporttreibende und kulturelle Vereine eingebunden werden, bei denen dringend erforderliche Investitionen durchgeführt werden müssen.

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In der 3. KW veröffentlicht

Sören Meng als Landrat feierlich eingeführt

 Am Dienstag den 12.01.2016 wurde Sören Meng in sein Amt als Landrat feierlich eingeführt. Die Feier fand im Rahmen des Neujahrsempfangs des Landkreises Neunkirchen in der Neunkircher Gebläsehalle statt.

Zahlreiche Vertreter von Vereinen, Verbänden, Hilfsorganisationen, Politik, Wirtschaft und Institutionen des Landkreises Neunkirchen waren der Einladung gefolgt. Im Foyer der Gebläsehalle begrüßten Schornsteinfeger sowie Bergmänner die Besucher. Das Kreisjugendorchester Neunkirchen und der Chor Gospeltrain Wellesweiler umrahmten musikalisch die Veranstaltung.

SPD Gemeindeverband wünscht alles Gute und viel Erfolg

Karlheinz Müller, erster Kreisbeigeordneter, zog in seiner Rede unterhaltsam Bilanz über seine „Amtszeit“ als Übergangslandrat.
Innenminister Klaus Bouillon gratulierte Meng zu seinem Wahlsieg, wünschte ihm alles Gute. Bürgermeister Jürgen Fried lobte Meng für seine 5-jährige Amtszeit als Beigeordneter der Kreisstadt Neunkirchen und bewunderte seine geleistete Arbeit im Schwerpunkt Jugendarbeit und Senioren.
In seiner ersten großen öffentlichen Rede machte Landrat Sören Meng deutlich, dass er einen starken Kreis will, der sich wirkungsvoll um die Menschen kümmert.
Der Gemeindeverband der SPD Eppelborn wünscht dem neuen Landrat ebenfalls alles Gute und viel Erfolg in seiner ersten Amtszeit als Landrat. Es können ja noch viele folgen
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Dazu Sigmar Gabriel:

Ich bin überzeugt, dass Fortschritt möglich ist. Mit viel Engagement, guten Ideen und dem richtigen Teamgeist kann es auch in unserer oft so komplizierten Welt gelingen, das Leben für die Menschen besser zu machen. Nicht nur für wenige, sondern für alle.

Denn ich bin auch überzeugt, dass zu einem guten Leben die Gemeinschaft und der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft gehört. Für andere da sein, die es schwerer haben. Politik bedeutet für mich, dass das Leben für jeden und jede offen ist – unabhängig von der Herkunft, ohne Hürden, aber mit vielen Chancen für den eigenen Weg.

Oft sind es die großen Fragen nach Gerechtigkeit, Frieden und der
Kampf gegen Armut, die wir beantworten müssen. Noch häufiger bewegen uns aber Fortschritte im Alltag und die kleinen, aber ganz konkreten Schritte. Als Schüler kämpfte ich gemeinsam mit anderen für ein Jugendzentrum in meiner Heimatstadt Goslar. Am Ende waren wir erfolgreich – weil eine Partei mit uns diskutierte und uns ernst nahm. Das war die SPD
.
Ich habe gelernt: Vieles ist möglich, wenn alle gemeinsam anpacken.

Das lohnt sich. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die wichtigsten Werte der Sozialdemokratie – seit über 150 Jahren schon. Auch in einer Welt, die sich schnell verändert und immer neue politische Lösungen braucht, haben sie Bestand. Wir sind mehr als 450.000 Frauen und Männer aus allen Generationen, allen Bevölkerungsgruppen und allen Regionen unseres Landes. Wir alle sind überzeugt, dass es besser gehen kann. Mit Zuversicht und Realismus. Das ist die SPD

Ich bin Sozialdemokrat. Dafür trete ich ein.

Sigmar Gabriel

Vositzender der SPD

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