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Und hier unsere

In der 29 Kalenderwoche 2016 veröffentlicht

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SPD Gemeindeverband spendete 500 €
für Hochwassergeschädigte in Dirmingen

v.l. Jasmin Alt, Ortsvorsteher Manfred Klein, Silke Weber und der stellvertr. Ortsvorsteher Frank Klein

Den Spendencheck an das Spendenkonto der Gemeinde Eppelborn überreichten die Gemeindeverbandsvorstandsmitglieder dem Dirminger Ortsvorsteher und zweiten Beigeordneten der Gemeinde, Manfred Klein.

Neben den Finanzhilfen des Landes, des Kreises und der Gemeinde möchte der SPD Gemeindeverband damit einen Beitrag zur finanziellen Unterstützung der Dirminger Einwohner leisten und seine Solidarität zum Ausdruck bringen. Der Ortsvorsteher Manfred Klein enga-gierte sich bei dem Unwetterereignis in besonderen Maße. Immer vor Ort, koordinierte er wichtige Hilfsmaßnahmen und unterstützt die Einwohner bis dato

Der SPD Gemeindeverband dankt zudem allen Helferinnen und Helfer, die mit viel Engagement Großes geleistet haben. Dieses Ereignis zeigte, wie wichtig verlässliche Hilfsorganisa-tionen und gemeinschaftliche Struk-turen in unserer Gemeinde sind!

In der 29. KW 2016 veröffentlicht - SPD Gemeinderatsfraktion informiert

In unseren Hallen sollen unsere Sport treibenden und die kulturellen Vereine gute Rahmenbedingungen haben

Gemeindeeigene
Hallen wichtig für unsere Bürger!

Bei den Hallengebühren ging es darum, die Nutzungsordnung zu ändern und in einem zweiten Teil die Hallengebühren anzupassen. Wir haben in der Gemeinde Eppelborn nachfolgende Hallen, die wir unterhalten müssen:
Big Eppel, Bürgerhaus Habach, Bürgerhaus Hierscheid, Borrwiesenhalle, Hirschberghalle, Wiesbachhalle, Turnhalle Humes, Schulturnhalle Wiesbach, Schulturnhalle Eppelborn und die Hellberghalle in Eppelborn.

Nicht jede dieser Hallen ist in einem Zustand wie es wünschenswert wäre. Es sind größere Investitionen notwendig, um diese Hallen baulich wie auch energetisch zu modernisieren. Auch die sicherheitstechnische Ausstattung ist den Vorschriften anzupassen. Damit sollen unsere Sport treibenden wie auch die kulturellen Vereine gute Rahmenbedingungen haben und die Gemeinde Hallen, die in Schuss sind und entsprechend niedrige Unterhaltskosten haben.

Aber dies alles kostet Geld.

So will der Habacher Ortsrat das Bürgerhaus erweitert haben, was nach ersten Kostenschätzungen bis zu 400.000,00 Euro kosten könnte. Das Bürgerhaus Hierscheid soll den brandschutztechnischen Bestimmungen angepasst werden (ca. 300.000 Euro), die Hellberghalle (ca. 130.000 Euro) und die Borrwieshalle (ca. 100.000 Euro) müssen baulich und energetisch saniert werden, in Wiesbach sind ebenfalls baulich und energetische Maßnahmen notwendig und darüber hinaus fehlen Räume für Sparten des Turnvereins Wiesbach, die Gemeinde soll den Pfarrsaal Humes übernehmen und sanieren, die Turnhalle Humes soll saniert werden.

Beschlossen wurde im Januar bereits,

dass über das Förderprogramm KInvFG u. a. die Grundschule sowie die KITA Wirbelwind in Bubach, die Grundschule und die Hellberghalle/-bad in Eppelborn sowie die Grundschule Dirmingen saniert werden. Hier sind die Gesamtkosten mit über 1,3 Millionen Euro veranschlagt, die zwar zu großen Teilen bezuschusst werden – aber für die Gemeinde bleibt immer noch ein Anteil von weit über 100.000,00 Euro zu stemmen.

Wir wollen, dass unsere Vereine und Bürger in unseren Orten Sport- und Kulturstätten haben und nutzen können.

Diese müssen auch in einem guten baulichen und energetischen Zustand sein! Hier wollen und werden wir investieren, soweit dies finanziell möglich ist. Deshalb haben wir dem Vorschlag der Verwaltung zugestimmt, nun nach 3 Jahren die Gebühren moderat zu erhöhen: für Vereine zu Trainings- und Übungszwecken jedoch nur um 10 Cent für Jugendliche (= 4%) und 30 Cent für Erwachsene (=5%) je Stunde.

ISEK – Städtebauliches Entwicklungskonzept für Eppelborn

Was ist ISEK überhaupt?

Im Entwurf der Fa. Argus Concept ist hierzu folgendes ausgeführt: Ortskerne haben eine große Bedeutung für die Funktionsfähigkeit und die Identifikation mit der gesamten Kommune. Die historisch gewachsenen Strukturen (Nutzungsmischung, Zusammentreffen unterschiedlichster Bevölkerungsgruppen) im öffentlichen Raum prägen die Ortsmitten und werden auch künftig – trotz sich verändernder Rahmenbedingungen – einen hohen Stellenwert für die Bevölkerung und die lokalen Akteure haben.

Die Ortsmitten im Wandel der Zeit

Die Ortsmitten sind bereits seit einigen Jahren einem Wandel unterworfen, den es zu bewältigen gilt. Sich verstärkende Konkurrenzen im Bereich des Einzelhandels mit peripheren Standorten und eine zunehmende Filialisierung, sich wandelndes Einkaufs- und Freizeitverhalten, die steigende Anzahl des Individualverkehrs (ruhend und fließend), Wohnbedürfnisse, die in den historischen Ortsmitten nur bedingt befriedigt werden können – dies sind nur einige Aspekte einer Vielzahl von Faktoren, denen die Ortskerne unterworfen sind. Wenn in der Regel primär der Einzelhandel mit einer Ortsmitte in Verbindung gebracht wird, muss bei der Beurteilung der Lebendigkeit eines Zentrums auch die Bedeutung anderweitiger Nutzungen in die Betrachtung bzw. in die Beurteilung gerückt werden. Denn die Attraktivität eines Zentrums ergibt sich durch gewachsene Nutzungsmischung und die Multifunktionalität; öffentliche und private Dienstleistungs- und Bildungsangebote, Handwerk, Wohnen, kulturelle Einrichtungen sowie alle Formen der Freizeitgestaltung spielen hierbei eine wichtige Rolle.

Aktive Stadt- und Ortsteilzentren

Angesichts der Bedeutung der Zentren und der vor ihnen liegenden Herausforderungen haben Bund und Länder in der Städtebauförderung das Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (kurz: Zentrenprogramm) eingerichtet. Damit besteht erstmals ein spezielles Programm zur Stärkung zentraler Versorgungsbereiche. Zugleich dient das Programm der Innenentwicklung. Mit den Finanzhilfen aus dem Zentrenprogramm unterstützen Bund und Länder die Gemeinden bei der Bewältigung struktureller Schwierigkeiten in den Ortsmitten. Im Fördermittelpunkt steht die Stärkung zentraler Versorgungsbereiche mit Funktionsverlusten und Leerständen.

Stärkung der Ortsmitte, des zentralen Versorgungsbereiches

Mit diesem Förderprogramm soll die Ortsmitte von Eppelborn also gestärkt werden, um möglichen Auswirkungen durch einen Wandel im Bereich des Einzelhandels, des Individualverkehrs und der Wohnbedürfnisse zu bewältigen und auszugleichen. In dem vorliegenden Entwurf ist eine Bestandsanalyse enthalten und es sind Schwerpunktbereiche dargestellt, für die Handlungsempfehlungen heraus gearbeitet wurden.

Die Erstellung des ISEKs

ist eine zwingende Voraussetzung für die Aufnahme in das Zentrenprogramm. Weiterhin dient es der Aktivierung der beteiligten Personen und Interessensgruppen, da bereits in einer frühen Phase alle zentrenrelevanten Akteure einbezogen werden müssen.

Nach Abstimmung mit dem Ministerium für Inneres und Sport

des Saarlands wurde bereits im Vorfeld ein Untersuchungsgebiet abgegrenzt, innerhalb dessen Grenzen die nachfolgende Bestandsanalyse erfolgt. Im ca. 20 ha großen Gebiet im zentralen Ort von Eppelborn befinden sich alle relevanten Einrichtungen (sowohl soziale Infrastruktur als auch die wichtigsten kulturellen Einrichtungen und die Hauptgeschäftszone) der Gemeinde Eppelborn.

Entwurf des ISEK im Gemeinderat Eppelborn

Der vorliegende Entwurf des ISEK wurde im Gemeinderat Eppelborn schließlich einstimmig verabschiedet, nachdem alle Textstellen, in denen es um den Neubau des ALDI geht, herausgenommen worden waren. Wie wir Ihnen aber bereits ausgeführt haben, geht es in dem ISEK nicht um ALDI, sondern um eine Stärkung des zentralen Versorgungsbereiches, gerade vor dem Hintergrund, dass in der Peripherie Versorgungstrukturen entstehen, die die Funktionsfähigkeit der Ortsmitte beeinträchtigen.

Gerade aus diesem Grund müssen wir ISEK auf den Weg bringen und Fehlentwicklungen soweit es in unserer Macht steht, entgegen wirken.

In der 25. Kalnderwoche 2016 veröffentlicht

Anke Rehlinger: Spitzenkandidatin der SPD

Jetzt ist es amtlich: Anke Rehlinger wird die SPD Saar als Spitzenkandidatin in die Landtagswahl 2017 führen. Das beschlossen die Delegierten am Samstag, 18. Juni. Bei deren Treffen in der Neunkircher Gebläsehalle war beste Stimmung.

Sie erhielt 99 Prozent der Stimmen

Die Wirtschaftsministerin hielt eine engagierte Bewerbungsrede und bekam sagenhafte 99 Prozent der Stimmen. Das war eindeutig. Die SPD kann mit einem guten Gefühl in die Wahlauseinandersetzung hineingehen. Die SPD Saar steht geschlossen hinter Anke Rehlinger. Die richtige Frau an der Spitze.

Unter lang anhaltendem Beifall
der Delegierten formulierte die Spitzenkandidatin nach ihrer Wahl das Ziel für März 2017: „Wir wollen stärkste politische Kraft im Land werden und den Fahrplan für das Saarland von morgen gestalten!“

Landesliste der SPD steht

500 Delegierte, darunter auch Vertreter des SPD-Gemeindeverbandes Eppelborn und zahlreiche Gäste hatten sich auf dem ehemaligen Hüttengelände eingefunden. Dort wurde die Landesliste beschlossen. Auf ihr finden sich erfahrene, aber auch junge Kräfte aus den drei Wahlkreislisten. Ein ausgewogenes und motiviertes Team für die Landtagswahl im nächsten Jahr steht fest

I.d. 24. Kalenderwoche 2016 veröffentlicht - Gemeinderatsfraktion infomiert

Unwetterkatastrophe in Dirmingen
Sondersitzung des Gemeinderates einberufen

Sondersitzung zu den Folgen der Unwetterkatastrophe in Dirmingen
Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat eine Sondersitzung des Gemeinderates beantragt. Hier sollen die Gemeindeverwaltung sowie die mit den Schadensfeststellungen befassten Ingenieure über die Folgen dieses Unwetterereignisses berichten.

Durch die schweren Regenfälle war das bereits durchnässte Erdreich in vielen Bereichen abgerutscht, so dass Häuser nicht mehr bewohnbar wurden. Darüber hinaus sind durch die Wassermassen Häuser, Straßen und andere Bauwerke zum Teil erheblich beschädigt worden.

Aus den Folgen lernen

Neben der Schadensfeststellung sind auch Untersuchungen durchzuführen, um Hinweise darauf zu bekommen, warum es zu solch enormen Schäden kommen konnte. Die oft schwerwiegenden Folgen der in letzter Zeit vermehrt auftretenden Unwetter wird wohl niemand gänzlich vermeiden können. Jedoch sollten wir versuchen, aus den Folgen zu lernen und ggfls. Maßnahmen einzuleiten, die Schäden minimieren können.

Finanzhilfen durch Landesregierung und Förderprogramme

Die Landesregierung hat in einem ersten Schritt Finanzhilfen zugesagt, die jedoch bei weitem nicht ausreichen werden, die Schäden der Bürgerinnen und Bürger wie auch der öffentlichen Einrichtungen wie Straßen, Wege und Einrichtungen zu reparieren. In diesem Zusammenhang wurde aber auch bereits gesagt, dass zur Schadensregulierung auch die Gelder aus den jeweiligen Förderprogrammen und den Bedarfszuweisungen zu nehmen sein werden. Welche Schäden genau entstanden sind, wird in den nächsten Tagen noch festzustellen sein.

Finanzhilfe auch von der Gemeinde - Prioritäten setzen

Im Juli finden im Gemeinderat Eppelborn Beratungen zum Nachtragshaushalt statt. Aus diesem Grund müssen wir uns einen Überblick über die Folgen der Unwetterkatastrophe verschaffen, um auch von der Gemeinde Finanzhilfen für die Menschen bereit zu stellen, die durch die Schäden in besonderem Maße betroffen sind. Und nicht nur für die persönlich betroffenen Bürger in Dirmingen sind Gelder bereit zu stellen - auch gemeindeeigene Einrichtungen sind betroffen. Hier sind in einer ersten Maßnahme nun auch Geldern aus dem Haushalt für dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen frei zu machen.
Es wird ein schwieriger Spagat, die in den letzten Wochen vorgebrachten Wünsche der einzelnen Ortsteile zu erfüllen und die enormen Schäden dieser Unwetterkatastrophe zu beseitigen. Hier gilt es, Prioritäten zu setzen und die eine und andere Maßnahme nochmals zu überdenken bzw. weiter nach hinten zu schieben.

In der 21 KW veröffentlicht - SPD-Gemeinderatsfraktion informiert:

Polizeiresolution
für mehr Neueinstellungen hatte Erfolg

©Polizei pixelio.de

In der Gemeinderatssitzung am 03. März 2016 hat der Gemeinderat eine Resolution für den Erhalt der Polizeiinspektion Illingen als 24-Stunden Dienststelle mit der von der SPD vorgeschlagenen Ergänzung, dass die Anzahl der Neueinstellungen von 90 auf 100 plus X erhöht werden soll, beschlossen.
Mit den Stimmen der SPD, der Grünen, Piraten und einer Stimme der AfD wurde die Resolution mit dem Zusatz mehrheitlich verabschiedet.
Die CDU hatte hier nicht zugestimmt, da sie nicht in die Personalplanung des Innenministers eingreifen wollte!!
Und bereits im Mai 2016 beschloss der Landtag, die Neueinstellungen bei der Polizei von 80 auf 100 zu erhöhen (siehe Saarbrücker Zeitung vom 12.05.2016).
Wir finden, das ist eine gute Entscheidung. Denn diese Mehreinstellungen können u. a. mit dazu beitragen, die sog. A-Dienststellen (in unserem Bereich Lebach und Neunkirchen) so zu verstärken, dass sie in der Lage sind, auch in der Fläche ausreichend präsent zu sein. Eine Rücknahme der Entscheidung, die Dienststelle in Illingen nachts zu schließen, wird nach Mitteilung des Innenministeriums nicht erfolgen.
Das Sicherheitsgefühl der Bürger leidet durch die Anzahl der Einbrüche und Straftaten insgesamt in besonderem Maße. So wollen sich in einigen Orten sogar sog. Bürgerwehren bilden, um für mehr Sicherheit zu sorgen. Dies ist nicht der richtige Weg.

Kommunale Kriminalprävention fördern

Beim Landesinstitut für Präventives Handeln gibt es sehr gute Informationen zur Steigerung der Effektivität kriminalpräventiver Maßnahmen. Diese beinhalten neben Beratungen u. a. im Bereich der Einbruchsicherheit auch kommunale Sicherheitsnetzwerke - Kommunalpräventionsräte. Durch die Einbindung einer Vielzahl von Akteuren (Gemeinde, Gewerbetreibende und der Bürger) und vorbeugender Maßnahmen können Straftaten effizienter verhindert und geklärt werden. Der Wachsamkeit der Bürger kommt eine große Bedeutung bei der Verhinderung und Aufklärung von Straftaten zu. Hier müssen wir dem Bürger Informationen an die Hand geben, wie sie sich verhalten können. Auch die Seniorensicherheitsberater sind ein Teil eines solchen sinnvollen Konzeptes.
Das Landesinstitut für Präventives Handeln hält u. a. folgende Maßnahmen für sinnvoll:
• die Förderung der Einrichtung kriminalpräventiver Gremien auf kommunaler Ebene
• die Unterstützung bei der Planung und Durchführung von Maßnahmen der kommunalen Kriminalprävention
• die Planung und Durchführung von Maßnahmen zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements in der Kriminalprävention
Wir finden, das sind gute Ansätze, die durch die Politik im Land auf die aktuellen Sicherheitsbedürfnisse hin entwickelt und umgesetzt werden müssen.

In der 19. KW veröffentlicht

Internationaler Tag der Feuerwehrleute: Größter Respekt für deren Arbeit - SPD will Ehrenamt stärken!

Anlässlich des internationalen Tages der Feuerwehrleute in dieser Woche dürfen wir feststellen, dass diese ihre Freizeit für unsere Sicherheit rund um die Uhr opfern. Dafür haben sie unseren größten Respekt und höchste Anerkennung verdient. Aus diesem Grund fordert die SPD auch eine deutliche Verbesserung für die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern - auch bei den Hilfsorganisationen.

Dazu hat sie in der letzten Landesvorstandsitzung ein Papier zur Stärkung des Ehrenamtes einstimmig beschlossen. Darin wird unter anderem ein intensiver Dialog mit den Kammern, Arbeitgeberverbänden und Unternehmen im Land angeregt, um die Rahmenbedingungen für das Ehrenamt gerade in der Gefahrenabwehr gemeinsam mit der Wirtschaft zu verbessern. Hier müssen Arbeitgeber partnerschaftlich und großzügig mit der Freistellung ihrer Beschäftigten verfahren. Ehrenamtliches Engagement darf zudem kein Hemmschuh bei der Arbeitssuche werden. Wir dürfen vor den Herausforderungen der Zukunft nicht die Augen verschließen und müssen dringend dafür Sorge tragen, dass es auch in Zukunft junge Menschen gibt, die ihre Freizeit in den Dienst der Allgemeinheit stellen.

In der 18 Kalenderwoche 2016 veröffentlicht

SPD Gemeinderatsfraktion:
Gemeinderat beschließt gemeinsam wichtige Entscheidungen

In der letzten Gemeinderatssitzung standen viele Punkte auf der Tagesordnung und fast alle wurden einstimmig beschlossen.

JUZ Eppelborn – Investitionen einstimmig beschlossen

Darüber hinaus hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, das neue Jugendzentrum in der Sauna im Hallenbad einzurichten und die finanziellen Mittel im Haushalt bereit zu stellen..
Die Situation um das JUZ Eppelborn stellt sich jetzt so dar, dass die katholische Kirche Bubach den Mietvertrag für den Jugendtreff in Bubach gekündigt hat. Somit steht nun auch eine Gruppe von ca. 25 - 30 Jugendlichen aus den Ortsteilen Bubach-Calmesweiler und Eppelborn ohne Jugendtreff da. Aber auch sie haben ein Interesse am Aufbau eines JUZ in der Sauna Eppelborn bekundet.
Nach den jetzt vorliegenden Auflagen und neuer Kostenermittlung schlägt der Brandschutz mit Mehrkosten von etwa 30.000,00 Euro zu Buche. So werden u. a. eine F90 Unterdecke (12.000,00 Euro), F 90 und F 30-Leichtbauwände ( mehr als 10.000,00 Euro) vorgeschrieben, die mit anderen Brandschutzmaßnahmen (Brandschutznachweis, Brandschottung angrenzende Räume, Brandschutz Lüftung, Brandschutztüren, etc. – mind. 10.000,00 Euro) die Ausbaukosten enorm verteuern. Ohne diese Auflagen hätte der Ausbau wesentlich günstiger hergestellt werden können.

Spende des Förderkreises der Feuerwehr Bubach-Calmesweiler

Der Förderkreis der Feuerwehr Bubach-Calmesweiler spendet der Freiwilligen Feuerwehr ein Mannschaftstransportfahrzeug. Nach einstimmigem Votum wird dieses Fahrzeug in den Bestand der Feuerwehrfahrzeuge der Gemeinde übernommen und der Feuerwehr Bubach zur Verfügung gestellt. Der Förderkreis übernimmt alle Kosten für Reparatur, Wartung, Pflege, Unterstellung und Instandhaltung.
Hierfür bedanken wir uns recht herzlich beim Förderkreis der Feuerwehr Bubach-Calmesweiler.

Investitionen in energiesparende Hallenbeleuchtungen

Die Gemeindewerke Eppelborn beabsichtigen aus einem Rückfluss von Anteilen an der WVO 500.000,00 Euro in den Windpark Freisen zu investieren.
Für uns war dies ein Grund nachzufragen, wieviel Gelder hier insgesamt zur Verfügung stehen. Nachdem uns mitgeteilt worden war, dass dies knapp 1.000.000.00 Euro sind, haben wir von der SPD vorgeschlagen, dass sich die Gemeindewerke auch an Projekten in der Gemeinde Eppelborn beteiligen, die zu Einsparungen in der Gemeinde beitragen.
Vor diesem Hintergrund haben wir in der Gemeinderatssitzung den Vorschlag eingebracht, dass sich die Gemeindewerke Eppelborn mit bis zu 200.000,00 EURO an einem energiesparenden Beleuchtungskonzept für die gemeindeeigenen Hallen und darüber hinaus an weiteren notwendigen Investitionen in den Hallen beteiligen. Dieser Vorschlag wurde von den Ratsmitgliedern positiv aufgenommen. Über ihn soll in einer neuen Vorlage in der nächsten Gemeinderatssitzung entschieden werden.

Vorhabenbezogene Bebauungspläne

Schließlich wurden zwei vorhabenbezogene Bebauungspläne einstimmig auf den Weg gebracht. Zum einen soll die Einrichtung „Wohnen am alten Kino“ in Eppelborn erweitert werden und zum anderen will die Volleyballabteilung des Turnverein Wiesbach zwei Beachvolleyballfelder unterhalb der Wiesbachhalle anlegen.

Aus- und Umbau der Bürgerhäuser und des MEGA-Treff Wiesbach

Mit Anträgen der CDU- wie auch der SPD-Fraktion zum Aus- bzw. Umbau des Bürgerhauses Hierscheid, des Bürgerhauses in Habach und des Mehrgenerationentreff in Wiesbach sollen Fördermittel beim Land beantragt werden.
Hier einigte man sich darauf, dass die Bürgermeisterin zunächst mit den jeweiligen Ortsvorstehern beim zuständigen Ministerium klärt, ob und wieviel Fördermittel für die jeweiligen Projekte erwartet werden können.
Denn erst mit entsprechenden Plänen und Projektbeschreibungen, die bereits Kosten verursachen, können solche Fördermittel beantragt werden.

Erneuerung Sportplätze

Schließlich wurde in einem Punkt auch der dringende Erneuerungsbedarf des Sportplatzes Humes beraten. Hier haben ja bereits Gespräche mit der Bürgermeisterin, der Verwaltung sowie der SPD und der CDU stattgefunden. Einhellig wird die Notwendigkeit gesehen, den Platz erneuern zu müssen.
Hier hat der Innenminister Boullion auf eine Anfrage jedoch mitgeteilt, dass Fördermittel vom Ministerium und der Sportplanungskommission nur fließen können, wenn ein Sportstättenentwicklungskonzept vorliegt. Dies wurde vom Gemeinderat bereit in Auftrag gegeben, liegt jedoch noch nicht vor.
Aber nicht nur in Humes, auch in Bubach-Calmesweiler, Eppelborn, Habach und Wiesbach stehen Investitionen der Fußballvereine an. Hier müssen wir die Sicherheit haben, dass die weiteren notwendigen Fördermittel der Sportplanungskommission und des Ministeriums tatsächlich fließen. Denn die Gemeinde kann neben anderen wichtigen Investitionen in Sportstätten sowie gemeindeeigene Immobilien und Infrastruktur nicht auch noch diesen Anteil übernehmen.

Alles in allem wurden bei der letzten Sitzung viele Maßnahmen auf den Weg gebracht. Letzten Endes müssen wir uns aber darüber Gedanken machen, wie wir allen Wünschen gerecht werden können, da wir nach aktuellen Informationen im vorliegenden Haushalt noch mehrere 100.000,00 EURO einsparen sollen.

 

SPD-Gemeindeverband informiert

Förderprogramm Breitbandausbau

Dafür stehen im Bundeshaushalt zwei Milliarden Euro zu Verfügung. Die digitale Infrastruktur ist für Verbraucher und Wirtschaft zu einem Schlüsselfaktor geworden.

Beim Zugang zu einer breitbandigen Netzinfrastruktur geht es um nicht weniger als die grundlegenden Fragen der gesellschaftlichen Teilhabe an einem modernen öffentlichen Leben sowie um die Wettbewerbsfähigkeit vieler Unternehmen.

Leistungsfähige Datennetze sorgen für Innovationen, Wachstum und Beschäftigung. Die Netzinfrastruktur ist ein drängendes Zukunftsthema. Nur durch zusätzliche Investitionen und einem stetigen Schritthalten ist gewährleistet, dass wir in Fragen der digitalen Infrastruktur nicht abgehängt werden. Die Zukunftsfähigkeit unseres Landes und unserer Gemeinde hängen maßgeblich von der modernen, unbeschränkten Teilhabe am digitalen Leben ab.

in der 15. KW veröffentlicht

v.l.n.r.: Christian Petry, MdB, Rudi Hell, Stefan Groß, SPD- Gemeindeverbandsvorsitzender, Manfred Klein, Rudolf Wohlfart, Hans-Georg Wagner und SPD-Ortsvereinsvorsitzender von Dirmingen, Frank Klein

Manfred Klein mit der Willy-Brand-Medaille geehrt

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr wurde ein Eppelborner Kommunalpolitiker mit der Willy-Brandt-Medaille geehrt. Nach Günther Kleinbauer aus Humes wurde Manfred Klein aus Dirmingen mit dieser hohen Ehre ausgezeichnet.

Im Rahmen eines Festaktes im Gasthaus Schuhhannesse konnte "Manne" die Medaille aus den Händen des Bundestagsabgeordneten Christian Petry entgegen nehmen. Alle Teilnehmer des Festaktes waren sich einig, dass Manne diese Ehre wie kein zweiter aufgrund seines unermüdlichen Engagements für die Belange der Bürgerinnen und Bürger verdient hat.

Auch im Namen des Gemeindeverbandes an dieser Stelle herzliche Glückwünsche.


Die Willy-Brandt-Medaille

ist eine selten vergebene Auszeichnung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Die SPD ehrt damit Mitglieder, die sich um die Sozialdemokratie in besonderer Weise verdient gemacht haben.
Die Medaille, benannt nach dem ehemaligen Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger Willy Brandt, ist die höchste Auszeichnung, welche die Partei an ihre Mitglieder verleiht.

 

Horst Quinten
feierte seinen 70. Geburtstag

Ein weiteres über die Grenzen der Gemeinde bekanntes Gesicht der SPD Eppelborn hatte einen Grund zum feiern. Seit 1975 gehört er dem geschäftsführenden Vorstand des SPD-Gemeindeverbandes an. Wir rechnen fest damit, dass er uns im Vorstand noch lange unterstützt.

 

Lieber Horst,
vom gesamten SPD-Gemeindeverband von Herzen alles Liebe und Gute zu deinem Geburtstag.

 

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In der 13 KW veröffentlicht

Rentenerhöhung 4,24 % - im Osten 5,95 %

Die gut 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner können sich in diesem Jahr auf die stärkste Rentenerhöhung seit mehr als 20 Jahren freuen. In Westdeutschland steigt die Rente zum 1. Juli um 4,25 Prozent, im Osten um 5,95 Prozent. „Das stärkste Plus seit 23 Jahren“, gab Arbeitsministerin bekannt.

Gute Beschäftigungslage

Für die Rentenerhöhung gibt es mehrere Gründe. Eine zentrale Rolle spielen die gute Beschäftigungslage und die gestiegenen Einkommen. Es gibt aber auch einen Sondereffekt. Im vergangenen Jahr fiel die Rentenerhöhung wegen einer Änderung der Berechnungsgrundlage um rund ein Prozentpunkt niedriger aus. Dies wird nun in einem einmaligen Effekt ausgeglichen.

Steigenden Löhnen angleichen -
Beitragssatz bleibt mit 18,7 Prozent stabil

Die Rentnerinnen und Rentner profitieren damit unmittelbar von der guten Lage auf dem Arbeitsmarkt, dem Wachstum der Wirtschaft und steigenden Löhnen. Dass sich die umlagefinanzierte Rente bewährt, ist gerade in Zeiten niedriger Zinsen eine gute Nachricht. Die Erhöhung hat keine Auswirkung auf den Beitragssatz zur Rentenversicherung.

                                                                                  ...

Von der Gemeinderatsfraktion in der 12. KW veröffentlicht

Rückblick und Ostergrüße

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Eppelborn,

nun sind schon wieder 3 Monate im neuen Jahr vergangen und in der politischen Arbeit sind wichtige Entscheidungen getroffen worden:

Interkommunale Zusammenarbeit

Bereits in der Januarsitzung wurde beschlossen, die Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Standesämter voran zu bringen. Darüber hinaus werden sich die Ausschüsse der Gemeinderäte Merchweiler, Illingen und Eppelborn in einer gemeinsamen Sitzung über den aktuellen Stand der Interkommunalen Zusammenarbeit in diesen drei Kommunen informieren. Darauf aufbauend sollen weitere Felder der Interkommunalen Zusammenarbeit entwickelt werden.

Sportstättenentwicklungskonzept

In der Januarsitzung wurde schließlich auch ein Sportstättenentwicklungskonzept beschlossen, das Voraussetzung für weitere Fördermaßnahmen in den Sportvereinen ist.

Übernahme der katholischen Kindertagesstätte Dirmingen

In der Sitzung im März beschloss der Gemeinderat die Trägerschaft der katholischen Kindertagesstätte Dirmingen zu übernehmen.

Investitionen in kommunale Einrichtungen

In einem einstimmigen Beschluss hat sich der Gemeinderat dafür ausgesprochen, die Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsprogramm in Bubach (Grundschule St. Martin, KITA Wirbelwind), Eppelborn (Grundschule, Rathaus, Ortsmitte sowie Hellberghalle)  und in Dirmingen (Grundschule Dirmingen) zu investieren.

Nahwärmekonzept Borrwiesenhalle Dirmingen

Durch die Verwaltung wurde ein erstes Konzept zur Erneuerung der fast 30 Jahre alten Heizung der Borrwiesenhalle vorgestellt, mit dem die Gemeinde die jährlichen Wärmekosten von rund 23.000,00 Euro erheblich reduzieren könnte.

Resolution für mehr Polizei

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung im März neben einer Resolution zur Erhaltung der 24-Stunden Präsenz bei der Polizei Illingen auch mehrheitlich beschlossen, dass die Polizei die Einstellungszahlen von derzeit 90 auf 100 plus erhöhen soll. Nur eine solche Maßnahme kann helfen, das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu stärken.

 

Wir wünschen Ihnen "FROHE OSTERN!"

So langsam sind die kalten und nassen Tage des Winters vorüber und langsam steigen die Temperaturen, um uns in die Natur hinaus zu locken. Wir freuen uns über das Frühjahr mit seinen schöneren und längeren Tagen.

Und am kommenden Wochenende feiern wir das Osterfest. Für unsere Kleinsten ist es immer wieder spannend, die vom Osterhasen versteckten Eier zu suchen und eine noch größere Freude bereitet es, die leckeren Osterhasen (z. B. von der Konditorei Rech) und Ostereier aus Schokolade zu essen.

Der Theaterverein Bubach stellt in vielen Aufführungen den Leidensweg Christi dar, ein geistliches Theaterstück, das über die Grenzen von Eppelborn hinaus bekannt ist.

Ostern ist im Christentum die jährliche Gedächtnisfeier der Auferstehung Jesu Christi, es ist das wichtigste Fest des Jahres. Damit endet auch die 40-tägige Fastenzeit. Diese letzte Woche vor Ostersonntag, die Karwoche, beginnt mit dem Palmsonntag, an dem die Christen den Einzug Jesu in Jerusalem feiern. Am Gründonnerstag feiert das Christentum das letzte Abendmahl Jesu mit seinen Jüngern und am Karfreitag wird des Todes Jesu am Kreuz gedacht. Am Karsamstag ist Grabesruhe, und am dritten Tag, dem Ostersonntag, wird schließlich die Auferstehung Jesu von den Toten gefeiert.

Die SPD-Gemeinderatsfraktion und der SPD Gemeindeverband Eppelborn wünschen Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, frohe Ostern sowie harmonische und erholsame Feiertage.

 

 

In der 11. KW veröffentlicht

In der 11. KW veröffentlicht:   Saarland picobello - eine tolle Aktion

Unsere
Gemeinde auch dabei

Große Mengen von Müll entlang unseren Straßen sowie in Wald und Flur zeigen, dass es wohl recht vielen Bürgern an einem ausreichenden Umweltbewusstsein mangelt. Dieser Missstand kann nicht einfach hingenommen werden. Illegal in der Natur entsorgter Müll ist kein schöner Anblick und das Gefahrenpotenzial für Mensch und Natur ist hoch. So können z. B. durch Witterung und Regenfälle giftige Schadstoffe aus dem Müll ausgewaschen werden und dann über das Grundwasser in die Nahrungskette gelangen.

Die Kosten für die Räumung

des rücksichtslos abgeladenen Mülls trägt am Ende die Allgemeinheit. Es sollte sich deshalb niemand scheuen, Vorfälle zu melden oder zur Anzeige zu bringen. Die Umweltdelikte des Strafgesetzbuches lassen hier keine Zweifel übrig. Umweltstraftaten sind keine Kavaliersdelikte. Die Sanktionen reichen dabei von Geldstrafen bis hin zu einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf, in besonders schweren Fällen bis zu zehn Jahren. Die Ablagerung von Elektroschrott und Sperrmüll kann z. B. Bußgelder von bis zu 2.500 Euro nach sich ziehen.

Müll an Sammelstellen abgeben

Einige Bürgerinnen und Bürger wissen anscheinend nicht, dass für viele Müllarten keine oder nur geringe Entsorgungsgebühren anfallen. Altöl oder anderer Problemmüll wie z. B. abgelaufene Medikamente, Farbreste oder Leuchtstoffröhren kann oft an den entsprechenden Sammelstellen abgegeben werden. Die vom Entsorgungsverband Saar (EVS) getragene und koordinierte Aktion – Saarland picobello – die am 11. und 12. März landesweit startete ist eine prima Sache, um vor allem junge Leute für einen bewussten Umgang mit der Natur zu sensibilisieren. Allen Akteuren dieser Aktion dafür auch von dieser Stelle ein "Herzliches Dankeschön!"

                                                                            . . .

In der 10. KW veröffentlicht - SPD Gemeinderatsfraktion informiert

Verkehrsproblem in Eppelborn – Linksabbiegespur blockiert

Viele Autofahrerinnen und Autofahrer versuchen, den Einmündungsbereich Koßmannstraße/ Kirchplatz/ Rathausstraße in Eppelborn insbesondere zu den Hauptverkehrszeiten zu meiden. Wer an der Gaststätte Einstein aus Richtung Wiesbach kommend nach links in Richtung Lebach abbiegen will, der braucht Geduld – und wer auf die Linksabbiegespur wartet und darauf hofft, dass sie bald kommt – der braucht auch Geduld!!
Wir haben einmal nachgefragt – uns umgehört. Da wurde uns gesagt, dass für die Planungsarbeiten und den Bau das Landesamt für Straßenwesen zuständig ist. Die Gemeinde Eppelborn unterstützt diese Arbeiten, indem sie z. B. bei Grundstücksangelegenheiten zu helfen versucht.
Wir haben dann erfahren, dass zwei Grundstückseigentümer noch nicht bereit waren, ihre Grundstücke zu verkaufen. Die anderen Eigentümer hätten dem Verkauf bereits zugestimmt.
Die Blockadehaltung dieser beiden Grundstückseigentümer verhindert schon wieder, dass in Eppelborn wichtige zukunftsweisende Projekte voran gebracht werden. Denn nicht nur die Linksabbiegespur – auch andere wichtige Baumaßnahmen können somit nicht realisiert werden. Wir hoffen, dass die beiden Eigentümer sich vielleicht doch noch bis Ostern dazu entschließen können, für die Autofahrerinnen und Autofahrer und die Eppelborner Bürger etwas Gutes zu tun.

Gemeinderat beschließt Investitionen in
Schulen, Hallen und Rathaus

Einstimmig verabschiedete der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung Investitionen in den Orten Bubach-Calmesweiler, Eppelborn und Dirmingen. Damit werden mehr als 1.000.000,00 Euro in kommunale Gebäude investiert. Mit diesem Geld aus dem Kommunalinvestitionsförderungsprogramm (KInvFG) werden in Bubach in der Grundschule St. Martin die Dächer der Grundschule und des Gebäudes der Feuerwehr sowie des Ortsvorstehers für insgesamt 270.000,00 Euro erneuert.
In der KITA „Wirbelwind“ soll die Raumakustik durch den Einbau von Absorbtionsflächen verbessert werden.
In Eppelborn wird das Dach der Turnhalle der Grundschule St. Sebastian für 100.00,00 Euro erneuert. In der Hellberghalle werden für 130.000,00 Euro das Dach teilweise und die Steuerung des Lüftungsgerätes erneuert. Mit einem Betrag von 30.000,00 Euro sollen die Bürgersteige im Bereich Altenheim und Marktplatz abgesenkt werden.
Schließlich sind auch im Rathaus Maßnahmen notwendig. So wird der alte überdimensionierte Heizkessel durch einen Gaskessel und einer fernüberwachten Steuerung ersetzt. Im Bereich des Anbaus der Polizei wird die Dacheindeckung erneuert und ein Wärmedämmverbundsystem auf der Außenfassade angebracht. Darüber hinaus wird der obere Eingangsbereich behindertengerecht umgestaltet. Diese Maßnahmen belaufen sich auf 155.000,00 Euro.
Und auch in Dirmingen wird in die Grundschule, ein gemeindeeigenes Gebäude, investiert. So wird ein Teil der Dachfläche neu eingedeckt und wärmegedämmt. Die nichtgedämmte verklinkerte Gebäudefassade bekommt ein Wärmedämmverbundsystem. Schließlich werden die Pausenhalle und der Heizungskessel erneuert. Diese Verbesserungen der Bausubstanz sind mit 430.000,00 Euro veranschlagt.
Wir finden, das sind notwendige Investitionen in unsere gemeindeeigenen Gebäude, die zum Werterhalt beitragen und helfen, in Teilbereichen die Unterhaltungskosten zu senken.

Mehrheit im Gemeinderat
für Resolution und mehr Polizei

Die Polizei im Saarland steht vor großen Herausforderungen. Sie muss 300 Stellen einsparen und soll trotzdem noch Garant für die innere Sicherheit sein. Und das in einer Zeit, in der die Kriminalität immer komplexere Strukturen annimmt: Wohnungseinbruchsdiebstähle oftmals durch ausländische Banden, Brandserien, Internetkriminalität mit all ihren Phänomenen, Körperverletzungen, Bedrohungen bis hin zu Raubüberfällen. Dazu brauchen wir gut ausgebildete Polizeivollzugsbeamte – der Polizeiliche Ordnungsdienst kann nie ein Ersatz für erfahrene Polizeivollzugsbeamte sein.
Dass vor dem Hintergrund der Personalreduzierung Dienststellen im Saarland geschlossen bzw. nur in einem Früh- und Mittagsdienst geöffnet sein sollen, wurde bereits vor langer Zeit beschlossen und ist Teil der Organisationsreform. Es ist ein langsames Ausdünnen der Polizei auf dem Land.
Wenn wir aber fordern, dass Dienststellen nachts geöffnet bleiben sollen, müssen wir auch fordern, dass mehr Polizeivollzugsbeamte eingestellt werden. Sonst haben wir nur noch Dienststellen mit einer Mindestbesetzung, die nicht mehr handlungsfähig sind.
Dies hat auch die SPD im Land erkannt und führende Sozialdemokraten wie z. B. die Generalsekretärin Petra Berg und auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Pauluhn haben bereits gefordert, die Neueinstellungen wieder auf 100 zu erhöhen und wenn die Entwicklungen bundesweit gleich bleiben, sogar über die 100 hinaus zu gehen. Nur wenn wir genügend gut ausgebildete Polizeivollzugsbeamte haben, können wir die Kriminalität wirkungsvoll bekämpfen. Dazu brauchen wir nicht mehr Gesetze.
Aus diesem Grund war es richtig, die von unserer Bürgermeisterin eingebrachte Resolution für den Erhalt der Polizeiinspektion Illingen als eine 24-Stunden-Dienststelle zu ergänzen und von der Landesregierung zu fordern, die Einstellungszahlen für Polizeivollzugsbeamte von 90 auf 100 plus x zu erhöhen.
Unser Vorschlag wurde auch von einem AfD-Mitglied, dem Piraten und dem Grünen im Gemeinderat unterstützt, so dass diese Ergänzung mit der Resolution mehrheitlich verabschiedet werden konnte.
Wir finden, das ist eine richtige und gute Entscheidung!!

In der 9. und 10. KW veröffentlicht

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Flüchtlingskrise - Kommunen haben Schlüsselrolle

Bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise spielen die Kommunen eine Schlüsselrolle. Dies gilt nicht nur für die Versorgung neu ankommender Flüchtlinge, sondern auch für die erfolgreiche Integration von Schutzbedürftigen mit Bleibeperspektive. Ob Kinderbetreuung, Jugendhilfe, Sprachkurse, Gesundheitsversorgung oder der Vermittlung in den Arbeitsmarkt – die konkrete Integrationsarbeit wird vor Ort in den Kommunen geleistet. Hier entscheidet sich, ob es geschafft wird, den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land zu sichern.

Bundestagsfraktion hat sich eingesetzt

Die SPD, und hier die Bundestagsfraktion, hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Bund die Länder und Kommunen ab 2016 bei der Versorgung von Flüchtlingen mit einer monatlichen Pauschale von 670 Euro pro Asylbewerber und Jahr unterstützt. Nun gilt es, das Asylpaket II zügig umzusetzen und die Verfahren weiter zu beschleunigen.

Klar ist: Um die weiterhin hohen Flüchtlingszahlen zu bewältigen, bleiben alle: die Gemeinden, die Landkreise, die Länder und insbesondere der Bund gefordert.

Gemeinsam anpacken und Lösungen umsetzen – darauf kommt es an.

10. KW

"Warum ist plötzlich Geld für Asylbewerber und Flüchtlinge da, wo es doch immer hieß, der Staat müsse sparen?"

Bürger Fragen. Wir antworten.
Flüchtlingspolitik

Warum wir die "Mehrkosten" als Investition in den Zusammenhalt der gesamten deutschen Gesellschaft sehen, erklären wir hier.

Die Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen kostet Geld. Es ist besser dieses Geld jetzt für eine gute Integration der Flüchtlinge in die Hand zu nehmen, als an falscher Stelle zu sparen und Fehler der Vergangenheit zu wiederholen. Besser ist, jetzt in Schulen, Kitas, Sprachkurse oder Berufsausbildung zu investieren, als nichts zu machen und zu riskieren, dass sich Parallelgesellschaften bilden. Wenn es richtig angegangen wird, dann können die Flüchtlinge mit ihren Steuern und Beiträgen zur Rentenkasse später diese Kosten nicht nur zurückzahlen, sondern auch unsere Sozialsysteme stützen.
Deutschland geht es derzeit wirtschaftlich gut. Es ist in der Lage, die damit verbundenen finanziellen Lasten zu stemmen: Im Jahr 2015 wies der Bundeshaushalt aufgrund der stabilen Konjunktur und hoher Beschäftigung ein Plus von 12,1 Mrd. Euro auf. Das bedeutet, dass der Bund keine neuen Schulden aufnehmen muss. Er konnte sogar Rücklagen bilden.
Alle sollen profitieren! Die SPD achtet bei den jetzt anstehenden Investitionen immer darauf, dass nicht nur die Flüchtlinge, sondern alle in Deutschland profitieren – zum Beispiel im sozialen Wohnungsbau. Es wurde dafür gesorgt, dass in der Flüchtlingsfrage die Kommunen nicht auf den Kosten sitzen bleiben: Der Bund zahlt den Ländern dafür eine monatliche Pauschale.Der SPD ist der Zusammenhalt in der Gesellschaft ein Herzensanliegen: Es nützt niemanden, wenn wir uns in der jetzigen Situation spalten lassen. Deshalb bitten wir Sie: Gehen Sie nicht denjenigen auf den Leim, die einen Keil dazwischen treiben wollen.
Keine Frage: Die Integration der Flüchtlinge wird nicht billig. Aber es ist die bessere Wahl, hierfür jetzt Geld auszugeben, als nichts tun.
In diesem Zusammenhang dürfen wir allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern in unserer Gemeinde "DANKE!" sagen - auch den MitarbeiterInnen der Verwaltung.

 

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in der 8. KW veröffentlicht

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in der 8. KW veröffentl.

Wohnen muss erschwinglich bleiben

Zwei erfolgreiche Jahre

Mit vielen Gesetzen sind in den letzten beiden Jahren zahlreiche Ziele der SPD umgesetzt worden.

Beispiel Mindestlohn: Geschätzte 3,7Millionen Menschen bekommen seit dem 01.01.2015 einen gerechteren Lohn für ihre Arbeit. Dank einer gestärkten Tarifbindung profitieren zudem mehr Menschen 
                                                         von guten Tariflöhnen.

Beispiel Rente: Menschen, die lange und hart gearbeitet haben, können jetzt nach 45 Beitragsjahren zwei Jahre früher abschlagsfrei in Rente gehen. Sie haben es sich verdient.

Beispiel Wohnen: Mit der Mietpreisbremse können die Länder jetzt in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt überzogene Mieterhöhungen verhindern. Gleichzeitig fördert die Koalition den Neubau von Wohnungen und stellt in den kommenden vier Jahren nochmal 2 Milliarden Euro zusätzlich für den sozialen Wohnungsbau bereit. Damit Wohnungen bezahlbar bleiben, auch in Großstädten und Ballungsgebieten.

Beispiel ElterngeldPlus: 60 Prozent der Eltern mit kleinen Kindern wollen sich die Erziehungsarbeit partnerschaftlich teilen, aber die wenigsten schaffen es bisher. Mit dem Elterngeld-Plus gibt die SPD-Fraktion ihnen mehr Möglichkeiten, dieses Ziel zu erreichen.

Die SPD zieht deshalb eine positive Bilanz der ersten beiden Regierungsjahre. Zwei erfolgreiche Jahre, in denen ein Projekt nach dem anderen umgesetzt wurde

 

 

in der 7. KW  veröffentlicht

Politischer Aschermittwoch
Heringsessen in Dirmingen

In Dirmingen startet die Fastenzeit traditionell mit der Einladung der SPD an die Bürger zu einem politischen Heringsessen. Am Aschermittwoch war es dann mal wieder so weit.

Mit - wohl aufgrund der ins Wasser gefallenen "Faasendtage" - erstaunlich guter Stimme konnte der Vorsitzende Frank Klein mit Unterstützung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) die zahlreich erschienen Bürgerinnen und Bürger mit köstlich eingelegten Heringen und Kartoffeln bewirten.

Hauptredner des Abends waren der Beigeordnete des Landkreises Neunkirchen, Karlheinz Müller, sowie der aus Berlin angereiste Bundestagsabgeordnete, Christian Petry. Beide gingen in ihren Reden auf die brisanten Themen wie Flüchtlingspolitik, kommunale Kassen etc. ein.

Länderfinanzausgleich

Christian Petry erläuterte auch die Problematik des Länderfinanzausgleiches. Aus seiner Sicht führe der derzeitig vorliegende Kompromiss zwar dazu, dass das Saarland etwas mehr Geld bekomme, die reichen Länder wie Bayern sich jedoch aus dem Solidarpakt zu lasten des Bundes zurückziehen wollen. Dies müsse verhindert werden.

Stahlimporte aus China

Des weiteren ging er noch auf die derzeitige Situation der Stahlimporte aus China und den damit verbundenen Belastungen der Stahlwerke in Europa ein. Es könne nicht akzeptiert werden, dass die in umweltfreundlichen, europäischen Stahlwerken produzierten Produkte gegenüber dem derzeit auf den Markt geworfenen billigen Stahl aus China nicht konkurrenzfähig sind. Hier sei die Politik auf Bundes- und europäischer Ebene gefragt. Dafür werde er sich als stellvertretender europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion einsetzen und um den Erhalt der saarländischen Arbeitsplätze in den Stahlwerken kämpfen.

 

In der 6. KW veröffentlicht

Bürgerhaus Habach

Das Bürgerhaus ist für die Habacher der zentrale Treffpunkt für Feierlichkeiten, Dorffeste, die Kirmes und auch die jährlichen Sitzungen des Habacher Karnevalvereins.

Sitzung des HKV - hier gehts ganz schön eng her!!
Die Kapazität des Saales stößt jedoch oftmals an ihre Grenzen. So muss aus Sicherheitsgründen wie auch aus Gründen des Brandschutzes die Personenzahl begrenzt werden. Der Habacher Karnevalverein zum Beispiel muss mehrere Sitzungen ausrichten, damit alle interessierten Bürgerinnen und Bürger an der Veranstaltung teilnehmen können - und oftmals reichen auch 3 Veranstaltungen nicht. Da macht es schon Sinn, über eine Vergrößerung des Saales nachzudenken und die Möglichkeiten und Kosten zu prüfen bzw. festzustellen.

Bürgerhaus soll erweitert werden

Nachdem unsere Bürgermeisterin diesen Gedanken im Rahmen einer Veranstaltung offen geäußert hatte, brachte die SPD Habach den Vorschlag in den Ortsrat ein. Hier wurde einvernehmlich der Beschluss gefasst das Bürgerhaus zu erweitern. Im Rahmen dieser Erweiterung soll auch das Dach erneuert, mit einer Photovoltaikanlage überbaut sowie der Keller trocken gelegt werden.
Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung am 28.01.2016 über diesen Vorschlag beraten. In diesem Jahr sind für diese Maßnahme noch keine Mittel im Haushalt vorhanden, so dass wir für die Realisierung eine solide Grundlage brauchen. Deshalb hat der Gemeinderat beschlossen, dass in einem ersten Schritt die Nutzer des Bürgerhauses mit der Verwaltung einen Plan ausarbeiten und die Kosten ermitteln sollen.

 

Illtalradweg - Menschen die Natur erschließen

Auf Vorschlag der Fraktion „Grüne + Piraten“ soll von Eppelborn bis zur Kläranlage Bubach ein Radweg gebaut werden, der nach Informationen von Dieter Schmidt von der Partei-Piraten mit Fördergeldern speziell für den Radwegbau bezahlt werden könnte. Denn nach einem Bericht des Saarländischen Rundfunks vom 10.12.2015 - so die Fraktion Grüne und Piraten in ihrer Vorlage - hat das Saarland Fördergelder in Höhe von einer halben Million Euro verfallen lassen. Das kann so nicht sein. Da muss man dem Piraten Recht geben.
Wir fanden den Vorschlag sehr interessant, zumal er insbesondere für Eppelborner Bürger die Möglichkeit bietet, zu Fuß oder auch mit dem Fahrrad gefahrloser nach Lebach kommen zu können.
Darüber hinaus ist das Illtal in einem Buch von Manfred Holz und Hans Günther Maas toll beschrieben und mit wunderschönen Bildern untermalt, so dass diese Naturlandschaft bereits vielen Menschen als touristisch schöne Landschaft näher gebracht wurde. Jetzt fehlt nur noch die Möglichkeit, sie in diesem Bereich von Eppelborn und Bubach auch „hautnah“ erleben zu können.
Wir sollten solche Bereiche den Eppelborner Bürgerinnen und Bürgern, wie auch Besuchern und Naturliebhabern zur Erholung zugänglich machen, ohne dass die Natur darunter leidet.

Schönheit unserer Landschaft soll näher gebracht werden

Das Illtal ist vor mehr als 20 Jahren im Rahmen der Maßnahme „Gewässerrandstreifenprogramm Ill“ von Bund und Land gefördert und in der Folge als Naturschutzgebiet ausgewiesen worden. Die Maßnahmen haben zu einer nachhaltigen Verbesserung des Gewässers und seiner Uferbereiche geführt.
Durch eine naturnahe Gestaltung des Weges kann nach unserer Auffassung eine dem Schutz der Natur entsprechende Nutzung als Radweg erreicht und den Eppelborner Bürgerinnen und Bürgern die Schönheit unserer Landschaft näher gebracht werden.
Der Gemeinderat hat nach eingehender Diskussion beschlossen, den Bau eines Radweges zu prüfen und Möglichkeiten zur Umsetzung aufzuzeigen.

 

Gemeinderat fasst Grundsatzbeschlüsse - Sitzung vom 28.01.2016

Wir streben Zusammenarbeit an

Interkommunale Zusammenarbeit

Die interkommunale Zusammenarbeit war in der letzten Sitzung ein wichtiges Thema. Nach einer Vorlage der Gemeindeverwaltung soll im Bereich des Standesamtes mit den Nachbargemeinden Illingen und Merchweiler und evt. noch Schiffweiler zusammengearbeitet werden.

Dies wurde einstimmig von allen Parteien im Rat unterstützt. Ebenso hatte die Fraktionsgemeinschaft "Grüne und Piraten" den Antrag eingebracht, die Bürgermeisterin zu beauftragen, mit den Bürgermeistern der Gemeinden Illingen und Merchweiler Kontakt aufzunehmen, um die Zusammenarbeit über den Bereich des Standesamtes hinaus zu verstärken. Dies wurde ebenfalls auf Anregung der Bürgermeisterin von den anwesenden Parteien mit dem Vorschlag der SPD beschlossen, dass sich auch die Ausschüsse der drei Gemeinderäte parteiübergreifend mit den Bürgermeistern und der Verwaltung treffen, um sich über Möglichkeiten und konkrete Maßnahmen informieren zu lassen.

Sportstättenentwicklungskonzept ist unabdingbare Voraussetzung für Zuschüsse an Fußballvereine

Im November letzten Jahres besuchte der Innenminister zwei Tage vor der Wahl des Landrates mit seinem Spitzenkandidaten die Fußballvereine Bubach-Calmesweiler, Eppelborn und Humes, um ihnen kurz vor der Wahl noch Geschenke zu versprechen. Jeder Verein sollte 150.000,00 Euro vom Minister bekommen und zusätzlich noch auf Antrag bis zu 65.000,00 Euro von der Sportplanungskommission. Nun teilte der Innenminister jedoch schriftlich mit, dass wichtige Voraussetzung hierfür die Erstellung eines Sportstättenentwicklungskonzeptes ist, das der Sportplanungskommission vorzulegen ist. Dann erst können Zuschüsse gewährt werden. Zudem ist die Gewährung dieser Bedarfszuweisungen abhängig von der Vorlage eines formellen Zuwendungsantrages der Gemeinde und unter der Voraussetzung, dass sich auch die Gemeinde mit eigenen Mitteln daran beteiligt.

Was bedeutet das für die Gemeinde!?

Im Haushalt stehen für dieses Jahr keine entsprechenden Mittel zur Verfügung, um diese Zuschüsse an alle Fußballvereine zu gewähren. Die Fußballvereine in der Gemeinde haben bisher Investitionsmaßnahmen in Höhe von weit über 1.200.000,00 Euro der Gemeinde gemeldet.  Neben den Rasenplätzen selbst sollen hierbei auch Gebäude in Höhe von fast 1.000.000,00 Euro bezuschusst werden ( Sportlerheim Eppelborn Kostenschätzung 390.000,00 EURO, Zusatzgebäude Wiesbach ca. 450.000,00 EURO, Sportlerheim Habach ca. 115.000,00 EURO, Sportplatz Humes ca. 260.000,00 EURO, für Bubach liegt noch kein Antrag mit Kosten vor).
Das ist vor dem Hintergrund der finanziellen Situation der Gemeinde, dem Spardiktat von Bund und Land und der Tatsache, dass es noch andere sporttreibende und auch kulturelle Vereine gibt, eine schwierige, wenn nicht sogar kaum lösbare Aufgabe.
Gerne wollen wir über eine Förderung von Vereinen, auch von Fußballvereinen, sprechen und ihnen auch finanzielle Mittel zukommen lassen. Hierzu ist aber nach dem Schreiben des Innenministers für die Fußballvereine zuerst die Erstellung eines Sportstättenentwicklungskonzeptes Voraussetzung!!

Nicht nur Fußballvereine – auch andere sport- und kulturtreibende Vereine fördern

Aber nicht nur Fußballvereine können und sollen gefördert werden. Wir müssen auch daran denken, dass wir gemeindeeigene Hallen haben, die von vielen sporttreibenden Vereinen genutzt werden. Und hier haben wir auch sehr gute Vereine, die in höheren Ligen spielen und kämpfen wie z. B. die Handballer von Dirmingen, die Volleyballer von Wiesbach und auch die Ringer. All diese Vereine betreiben ebenso eine sehr gute Jugendarbeit. Und auch kulturelle Vereine bereichern das Vereinsleben in Eppelborn und sind über die Grenzen hinaus bekannt – wie z. B. der Theaterverein Bubach, der Instrumentalverein Eppelborn.
Nach eingehender Diskussion wurde die Erstellung eines Sportstättenentwicklungs- konzeptes von Gemeinderat einstimmig in Auftrag gegeben. Der Antrag der CDU-Fraktion, jetzt bereits den Grundsatzbeschluss zu fassen, dass die Fußballvereine Bubach-Calmesweiler, Eppelborn und Humes bezuschusst werden sollen fand schließlich doch eine knappe Mehrheit durch die CDU, AfD und die Freien Christen.

SPD konnte nicht zustimmen

Wir, die SPD-Fraktion, konnten dieser Grundsatzentscheidung durch CDU, AFD und Freie Christen , bei der die Fußballvereine Habach und Wiesbach garnicht berücksichtigt wurden, nicht zustimmen, da ein Sportstättenentwicklungskonzept als Voraussetzung für eine mögliche Förderung vorliegen muss! Über diese Voraussetzung informierte die Bürgermeisterin den Rat in der Vorlage und während der Gemeinderatssitzung. Zudem liegt vom Fußballverein Bubach überhaupt noch kein Antrag mit einer Kostenschätzung vor.
Wir, die SPD, werden auch die Fußballvereine finanziell unterstützen, sobald das Sportstättenentwicklungskonzept vorliegt – aber in ein nachhaltiges Finanzierungskonzept für Vereine sollten neben Fußballvereinen auch andere sporttreibende und kulturelle Vereine eingebunden werden, bei denen dringend erforderliche Investitionen durchgeführt werden müssen.

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In der 3. KW veröffentlicht

Sören Meng als Landrat feierlich eingeführt

 Am Dienstag den 12.01.2016 wurde Sören Meng in sein Amt als Landrat feierlich eingeführt. Die Feier fand im Rahmen des Neujahrsempfangs des Landkreises Neunkirchen in der Neunkircher Gebläsehalle statt.

Zahlreiche Vertreter von Vereinen, Verbänden, Hilfsorganisationen, Politik, Wirtschaft und Institutionen des Landkreises Neunkirchen waren der Einladung gefolgt. Im Foyer der Gebläsehalle begrüßten Schornsteinfeger sowie Bergmänner die Besucher. Das Kreisjugendorchester Neunkirchen und der Chor Gospeltrain Wellesweiler umrahmten musikalisch die Veranstaltung.

SPD Gemeindeverband wünscht alles Gute und viel Erfolg

Karlheinz Müller, erster Kreisbeigeordneter, zog in seiner Rede unterhaltsam Bilanz über seine „Amtszeit“ als Übergangslandrat.
Innenminister Klaus Bouillon gratulierte Meng zu seinem Wahlsieg, wünschte ihm alles Gute. Bürgermeister Jürgen Fried lobte Meng für seine 5-jährige Amtszeit als Beigeordneter der Kreisstadt Neunkirchen und bewunderte seine geleistete Arbeit im Schwerpunkt Jugendarbeit und Senioren.
In seiner ersten großen öffentlichen Rede machte Landrat Sören Meng deutlich, dass er einen starken Kreis will, der sich wirkungsvoll um die Menschen kümmert.
Der Gemeindeverband der SPD Eppelborn wünscht dem neuen Landrat ebenfalls alles Gute und viel Erfolg in seiner ersten Amtszeit als Landrat. Es können ja noch viele folgen
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Dazu Sigmar Gabriel:

Ich bin überzeugt, dass Fortschritt möglich ist. Mit viel Engagement, guten Ideen und dem richtigen Teamgeist kann es auch in unserer oft so komplizierten Welt gelingen, das Leben für die Menschen besser zu machen. Nicht nur für wenige, sondern für alle.

Denn ich bin auch überzeugt, dass zu einem guten Leben die Gemeinschaft und der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft gehört. Für andere da sein, die es schwerer haben. Politik bedeutet für mich, dass das Leben für jeden und jede offen ist – unabhängig von der Herkunft, ohne Hürden, aber mit vielen Chancen für den eigenen Weg.

Oft sind es die großen Fragen nach Gerechtigkeit, Frieden und der
Kampf gegen Armut, die wir beantworten müssen. Noch häufiger bewegen uns aber Fortschritte im Alltag und die kleinen, aber ganz konkreten Schritte. Als Schüler kämpfte ich gemeinsam mit anderen für ein Jugendzentrum in meiner Heimatstadt Goslar. Am Ende waren wir erfolgreich – weil eine Partei mit uns diskutierte und uns ernst nahm. Das war die SPD
.
Ich habe gelernt: Vieles ist möglich, wenn alle gemeinsam anpacken.

Das lohnt sich. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die wichtigsten Werte der Sozialdemokratie – seit über 150 Jahren schon. Auch in einer Welt, die sich schnell verändert und immer neue politische Lösungen braucht, haben sie Bestand. Wir sind mehr als 450.000 Frauen und Männer aus allen Generationen, allen Bevölkerungsgruppen und allen Regionen unseres Landes. Wir alle sind überzeugt, dass es besser gehen kann. Mit Zuversicht und Realismus. Das ist die SPD

Ich bin Sozialdemokrat. Dafür trete ich ein.

Sigmar Gabriel

Vositzender der SPD

Wenn Du Mitglied bist, dann ....

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