In der 46. Kalenderwoche 2018 veröffentlicht

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Juso-Antrag Liveübertragung der Gemeinderatssitzungen

Unser Juso-Gemeindeverband Eppelborn hat einen Antrag für die nächste Gemeinderatssitzung erarbeitet, der zum Ziel hat, unsere Gemeinderatssitzungen zukünftig im Internet live zu übertragen. Dies ist die Antragsbegründung, so wie sie dem Gemeinderat voraussichtlich in der Sitzung Anfang Dezember vorliegen wird. Digitalisierung - wir alle erachten sie als einen logischen nächsten Schritt in der Entwicklung unserer Gesellschaft. Während manche Bereiche des Alltags bereits nahezu vollständig digitalisiert sind - man denke hier vor allem an die Kommunikation - hat sich in anderen Bereichen seit der Erfindung des Autos nicht viel verändert. Einer dieser Bereiche, in denen aus den ‚neuen‘ technischen Möglichkeiten zumeist noch keine Vorteile gezogen worden sind, ist die Kommunalpolitik, insbesondere Gemeinderatssitzungen. Während nahezu alle möglichen Sitzungen der Landtage, des Bundestages oder des Bundesrates der Öffentlichkeit im Fernsehen oder per Internet zugänglich sind, sind Gemeinde- und Stadtrats-Sitzungen dies meistens nicht. Dabei ist das Interesse der Bürgerinnen und Bürger an einer Gemeinderatssitzung oft größer als beispielsweise das an einer Bundesratssitzung. Die Entscheidungen, die im Gemeinderat getroffen werden, betreffen die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar. Es sind die Arbeit, häusliche Verpflichtungen, mangelndes Interesse an den wenig diskussionswürdigen Tagesordnungspunkten oder Mobilitätsprobleme, die die Interessierten davon abhalten, persönlich in der Sitzung zu erscheinen. Aber oftmals werden Sitzungen und die entsprechenden Tagesordnungen auch nur über solche Medien angekündigt, die gerade bei Jüngeren nur eine sehr geringe Reichweite besitzen. Werden Gemeinderatssitzungen live im Internet übertragen und diese Übertragungen über soziale Netzwerke angekündigt, wird dies meist sehr gut angenommen. In vergleichbar großen Gemeinden liegen die Zuschauerzahlen im hohen dreistelligen Bereich. Auch an nachträglich abrufbaren Mitschnitten besteht generell ein Interesse. Pfaffenhofen an der Ilm sei hier als Beispiel genannt. Die Liveübertragung einer Ratssitzung ist inzwischen nur noch mit niedrigen Kosten verbunden - daher sollten auch wir unseren Bürgerinnen und Bürgern in Zukunft diese Dienstleistung bieten und unsere Gemeinderatssitzungen live ins Internet übertragen. Einseitige Artikel der Parteien und gelegentliche Veröffentlichungen der Lokalblätter werden dann nicht mehr die einzige Informationsquelle über die laufenden Vorgänge der Kommunalpolitik und den exakten Inhalt der letzten Gemeinderatssitzung darstellen. Informationen werden „aus erster Hand“ verfügbar sein. Unsere Gemeinde wird so eine Vorbildfunktion in Sachen Digitalisierung und Transparenz für die umliegenden Städte und Gemeinden einnehmen.

Digitalisierung ist keine Maßnahme, die man an einem Tag durchführt. Sie besteht aus vielen Schritten, kleinen und großen. Dies ist ein Großer.

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