In der 5. Kalenderwoche 2018 veröffentlicht

weiter  ...                                        Bild vergrößern? - Bitte ins Bild klicken!
zurück ...

Koalitionsverhandlungen
zwischen SPD, CDU und CSU gestartet

Christian Petry, MdB, informiert:

In Berlin sind die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, CDU und CSU gestartet. Zuvor hatte ein Sonderparteitag der SPD dazu grünes Licht gegeben. Die SPD-Seite wird bei drei Punkten hart nachverhandeln.
Die SPD will sich mit den Unionsparteien zwar möglichst schnell einigen, aber kein festes Datum setzen lassen. Es soll zügig verhandelt werden -  aber auch mit der nötigen Sorgfalt. Am Ende müssen auf alle Fälle die Inhalte stimmen.

"Große Runde"
Die Sozialdemokraten haben für die Verhandlungen eine so genannte Große Runde gegründet, die sich regelmäßig über Verhandlungsstände der jeweiligen Arbeitsgruppen austauschen wird. Zwar besteht ein
28-seitiges Sondierungsergebnis zwischen SPD und Union, die SPD wird jedoch bei einigen Punkten hart weiterverhandeln – so wie es auf dem Parteitag in Bonn beschlossen worden ist.

Und zwar bei:  Gesundheit, Arbeit und Flüchtlingen

Die SPD will unser Land noch sozialer und gerechter gestalten und nicht einfach dort weiter machen, wo wir vor der Bundestagswahl aufgehört haben. Konflikte werden stärker als bisher öffentlich austragen – und nicht nur hinter verschlossenen Türen im Koalitionsausschuss.

Wir gehen von einer Verhandlungsphase von zwei bis drei Wochen aus. Danach stimmen die Mitglieder der SPD über den dann vorliegenden Koalitionsvertrag ab.

zurück zu Aktuelles

Login Intranet
Termine
Pressemitteilungen

BERG: „Absolut niemand darf zu einer Eheschließung gezwungen werden“

Die Generalsekretärin der SPD Saar, Petra Berg, unterstützt die Initiative...

REHLINGER: „Der lahme Vorschlag der Kommission baut keine digitalen Grenzen ab“

Anke Rehlinger kritisiert die jüngsten Pläne der EU-Kommission, Roaming-Gebühren im EU-Ausland nur für einen begrenzten Zeitraum auszusetzen.

Die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Saar, Anke Rehlinger, kritisiert...

BERG: "Dreiste Unterstellung von Wolfgang Schäuble"

Zu den Vorwürfen Wolfgang Schäubles gegenüber Heiko Maas im Fall Lohfink...

Newsarchiv
Magazin

Beispiel Newsbeitrag

Lorem ipsum dolor sit amet, consetetur sadipscing elitr, sed diam nonumy eirmod...

NEWS SPD-SAAR.de
02.02.2017
SR-Saartalk: Anke zeigt, wie es geht!
weiterlesen
23.01.2017
Außerordentlicher Landesparteitag 2017
weiterlesen
facebook flickr YouTube twitter