In der 5. Kalenderwoche 2018 veröffentlicht

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2-Jahres Haushalt und
Zentrumsmanager mehrheitlich beschlossen

Zuerst sah es so aus, als müsse der Gemeinderat eine Nachtschicht einlegen – doch gleich zu Beginn der Sitzung zog die Bürgermeisterin einige Punkte zur erneuten Vorberatung und weiteren Klärung zurück, so dass die Tagesordnung überschaubar war. So wurde die Erhöhung der Friedhofsgebühren abgesetzt, damit auf Vorschlag der Fraktion Piraten/Die Grünen eine Arbeitsgruppe eine tragfähige und zukunftsorientierte Friedhofssatzung und Gebührenordnung erarbeiten kann.
Weiterhin wurde der Tagesordnungspunkt (TOP) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan eines Eppelborner Bürgers zur Klärung weiterer Fragen vertagt.
Der TOP zur Änderung des Bebauungsplanes der Ortsmitte Eppelborn wurde ebenfalls von der TO genommen, da hier noch eine weitere Variante erarbeitet und alle Alternativen in einer Informationsveranstaltung der Öffentlichkeit vorgestellt werden sollen.
Von den restlichen 10 TOP wurden 8 TOP einstimmig beschlossen.

Mehrheit für 2-Jahreshaushalt

Ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung war die Entscheidung darüber, ob die Gemeinde einen Haushalt für ein Jahr oder einen Zweijahreshaushalt aufstellen soll. Von der Verwaltung war vorgeschlagen worden, zur besseren Planung von Projekten einen Zweijahreshaushalt aufzustellen. Somit könnten auch für 2019 schon Projekte im Haushalt dargestellt und rechtzeitig mit der Planung und Ausschreibung begonnen werden.
Dieser Auffassung schloss sich auch die SPD-Fraktion an.
Die Fraktion „Grüne und Piraten“ forderte jedoch nur einen Haushalt für ein Jahr - also nur für 2018 - aufzustellen, wie dies bereits für 2017 gemacht worden war. Damit, so die Argumentation der Fraktion „Grüne und Piraten“, könne man wesentlich flexibler auf Änderungen, neuen Anforderungen und Notwendigkeiten reagieren. Bei einem Zweijahreshaushalt werde es wie beim Haushalt 2015/2016 doch wieder einen Nachtrag geben, da sich die Rahmenbedingungen (Förderprogramme, unvorhergesehene Ausgaben u. a.) heutzutage sehr schnell ändern können. Dieser Auffassung schloss sich auch die CDU an. Nach einer eingehenden Diskussion gab es mit den Stimmen von SPD und den Freien Christdemokraten schließlich doch eine Mehrheit für den von der Verwaltung vorgeschlagenen Zweijahreshaushalt.

Zentrumsmanager für Eppelborn kann seine Arbeit aufnehmen

In einem TOP im Nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung wurde darüber beraten, welches Büro die Aufgaben eines Zentrumsmanagers übernehmen soll. Nach eingehender Diskussion wurde schließlich mehrheitlich ein Büro damit beauftragt, Maßnahmen auf der Grundlage des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes in die Wege zu leiten und umzusetzen.
Über die weiteren Ergebnisse der Gemeinderatssitzung werden wir Sie in Kürze hier informieren.

Wenn Sie Fragen, Informationen oder Anregungen zu einzelnen Themen der Gemeinderatssitzung oder darüber hinaus haben, rufen Sie unseren Fraktionsvorsitzenden Peter Stein an (0170 – 3847857) oder schreiben Sie eine Mail an: Pstein03@aol.com
oder füllen Sie unsere Seite "Kontakt" aus!

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