In der 41. Kalenderwoche 2017 veröffentlicht

weiter ...
zurück ...

Aus dem Ortsrat:

Was ist mit der Sanierung der Welschseite?
Nur Reden hilft uns -und den Anliegern der Welschseite nicht weiter.

Bis zum heutigen Tag ist nichts geschehen. Die Bürgermeisterin hat dem OR- in der Sitzung im Mai 2017 eine Zusage gemacht, die Anlieger über etwaige Kosten über die Sanierung der Straße zu informieren. Der Ortsrat hat sich immer geschlossen für eine kostenfreie Sanierung der Straße eingesetzt und besteht auch weiterhin auf die Umsetzung der gestellten Anträge. Wir erwarten bis zur nächsten OR- Sitzung einen Bescheid von der Bürgermeisterin.
Übernahme der Planungskosten durch die Gemeinde
Um den Bauantrag einzureichen muss der vorliegende Plan der Kirchengemeinde für den Umbau der Kita geändert werden. Durch die Planungsänderung entstehen Kosten in Höhe von 24.000 Euro, die von der Gemeinde übernommen werden sollen. Es wurde in der OR-Sitzung darüber diskutiert handelt es sich hierbei um Mehrkosten oder um eine Vorfinanzierung durch die Gemeinde. Es gab viel zu diskutieren bis alle Ratsmitglieder sich auf das ihnen vorliegende Schreiben der Kirchengemeinde einigen konnten.
Aufregung beim Antrag Neubaugebiet Humes.
Lothar Saar erinnerte die die Mandatsträger an den Flächennutzungsplan der besagt, dass bis 2035 in der Gemeinde keine Baugebiete mehr ausgewiesen werden. Nachdem jetzt in Bubach, ein weiteres Wohnbaugebiet entsteht, sollten wir uns in Humes uns auch Gedanken über die Ausweisung eines NEUEN Baugebietes machen. Denn es gibt im Ort genügend Anfragen junger Familien zum Erwerb von Baugenbiet. Mit der Aussage hatte er in ein Wespennest gestochen. Nach heftiger Diskussion konnte man keine Einigung erzielen. In der Angelegenheit Wohnbaugebiet Humes, wird es im Ortsrat weitere Gespräche geben.
Der Ortsrat war sich sehr schnell einig, dass auf dem Dorfplatz kein Feuerwerk mehr abgebrannt werden darf. Die Beweggründe die zu diesem Beschluss führten sind noch heute bei einer Begehung des Platzes deutlich zu sehen.
Ebenso schnell wurden die Beschlüsse für die notwendige Entfernung der Birken im Bereich Friedhofshalle (Bäume ragen über die Hochspannung) sowie eine weitere Aufstellung einer Hundetoilette durch die Gemeinde entschieden.
Weiter werden wir die notwendige Sanierung der Straße zum Windrad im Blick haben. Wir sind der Meinung, dass der Investor vom Windrad hier in der Pflicht ist. Zügig wurde auch über die Straßenbeschilderung (Nebenstraßen) entschieden.
„Aufgeschoben ist nicht aufgehoben“ Straßenbeleuchtung Ortseingang von Hierscheid. Diese Beleuchtung sollte bereits unter Bürgermeister Lutz umgesetzt werden und wurde wegen fehlenden finanziellen Mittel in verschoben. Es sind genügend Jahre vergangen diesen OR- Beschluss umzusetzen, wenn auch einige Mitglieder des OR hier keine Notwendigkeit erkennen. Es wird eine weitere Begehung vor Ort geben.
Auch das ist eine Tatsache: Unser Ortsvorsteherbüro verfügt nicht über einen Internetzugang. Sollte schnellstens geändert werden, Antrag wurde bereits gestellt.
Weitere Termine im Oktober 2017
Gesprächsrunde mit allen Teilnehmer am diesjährigen Adventsmarkt. Dieses wichtige Gespräch findet am 19. Oktober um 19.30 Uhr im Feuerwehrgerätehaus in Humes statt.
Nächste Vorstandssitzung der SPD, findet am 24.Oktober 2017 im Feuerwehrgerätehaus in Humes statt. Beginn der Sitzung 19.30 Uhr. Tagesordnung wurde bereits zugestellt. Ich bitte alle Vorstandsmitglieder an der Sitzung teilzunehmen.
Vormerken Tanztee im Pfarrsaal 12. Nobvember 2017
Termin für den nächsten Tanztee ist der 12. November 2017. Mehr Informationen in den nächsten Ausgaben vom Nachrichtenblatt
Das ändert sich im Oktober 2017
Eigentlich heißt es ja: Alles neu macht der Mai“, Diesmal trifft die Liedzeile aus der Feder von Schriftsteller Hermann Adam von Kamp besser auf den Oktober zu. Was daran liegt, dass die Bundesregierung ab 1. Oktober eine Reihe von Gesetzesänderungen umsetzt.
Ein weiterer Feiertag im Oktober
Luther - Jubiläum beschert uns am 31. Oktober bundesweit einen einmaligen Feiertag
Martin Luther haben wir in diesem Jahr einen weiteren Feiertag zu verdanken.Vor 500 Jahren hämmerte der der Reformator seine 95 Thesen an die Tür der Schlosskirche zu Wittenberg. Zum Jubiläum steht am 31. Oktober in ganz Deutschland einmalig die Arbeit still. 2018 müssen alle wieder wie gewohnt zur Arbeit, Schule oder zur Uni gehen. Ausnahmen gibt es natürlich immer die Einwohner von Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Thüringens und Mecklenburg-Vorpommerns frönen an diesem Tag weiterhin des „Dolce Far Niente“. Bei ihnen ist der Reformationstag immer ein gesetzlicher Feiertag.
Kennzeichnung für Drohnen-Schwergewichte
Werden die Hochzeitsfeierlichkeiten per Drohne für die Ewigkeit festgehalten, gilt es ebenfalls einige Gesetzesänderungen zu beachten. Flugobjekte die mehr als 250 Gramm auf die Waage bringen, müssen laut Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur(BMVI) mit feuerfesten Plaketten gekennzeichnet werden. Vor allem auf Angabe von Name und Adresse legen Beamte größten Wert. Bei Schwergewichten ab zwei Kilogramm ist eine gültige Pilotenlizenz fürs Fliegen Voraussetzung- eine Autorisierung durch eine vom Luftfahrt- Bundesamt zugerlassene Stelle ist ebenfalls in Ordnung. Die neuen Vorschriften betreffen übrigens im gleichen Maße Piloten von Modellfliegern und anderen unbekannten Flugkörpern.
Gesetz gegen Hetze im Netz
Sollten Drohnen-Lenker und andere Hobbypiloten ihren Unmut in sozialen Netzwerken auf beleidigende Art und Weise Luft machen, stehen fortan die Betreiber der Social-Media-Plattformen in der Pflicht. Der Staat fordert im Netzwerkdurchsetzungsgesetz, dass Hetze im Netz, Fake News und andere gravierende Beleidigungen von Facebook, Twitter und Co. Umgehend gelöscht oder gesperrt werden. Bisher gingen die Technologiekonzerne der Bundesregierung zu lax vor.
Patientenversorgung
Krankenhauspatienten, die ab 1. Oktober entlassen werden, haben Anspruch auf ein „strukturiertes Entlassungsmanagement“. Das beinhaltet klare Anweisungen von Krankenhausärzten, was beispielsweise weitere Nachbehandlungen, Pflege und Einnahme von Medikamenten betrifft. Das ist in einem Rahmenvertrag zwischen der Deutschen Krankenhausgesellschaft, dem GKV-Spitzenverband und der Ein kassenärztlichen Bundesvereinigung geregelt.
Ehe für alle
Ehe für alle: Eine Änderung im Oktober ist die ehe für alle in Deutschland. Bisher mussten homosexuelle Paare ins Ausland ausweichen, um zu heiraten. Ginge es nach mir wäre dies heute immer noch so. Allerdings hat der Bundestag Ende Juni 2017, bei der entscheidenden Abstimmung anders entschieden Weil es die Mehrheit im Bundestag anders als ich es beurteile ist dieser Weg ins Ausland nicht mehr nötig. Schwule und Lesben können nun überall in Deutschland offiziell in den Hafen der Ehe einlaufen und auch Kinder adoptieren.
Der Vorstand

zurück zu Aktuelles

Login Intranet
Termine
Pressemitteilungen

BERG: „Absolut niemand darf zu einer Eheschließung gezwungen werden“

Die Generalsekretärin der SPD Saar, Petra Berg, unterstützt die Initiative...

REHLINGER: „Der lahme Vorschlag der Kommission baut keine digitalen Grenzen ab“

Anke Rehlinger kritisiert die jüngsten Pläne der EU-Kommission, Roaming-Gebühren im EU-Ausland nur für einen begrenzten Zeitraum auszusetzen.

Die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Saar, Anke Rehlinger, kritisiert...

BERG: "Dreiste Unterstellung von Wolfgang Schäuble"

Zu den Vorwürfen Wolfgang Schäubles gegenüber Heiko Maas im Fall Lohfink...

Newsarchiv
Magazin

Beispiel Newsbeitrag

Lorem ipsum dolor sit amet, consetetur sadipscing elitr, sed diam nonumy eirmod...

NEWS SPD-SAAR.de
02.02.2017
SR-Saartalk: Anke zeigt, wie es geht!
weiterlesen
23.01.2017
Außerordentlicher Landesparteitag 2017
weiterlesen
facebook flickr YouTube twitter