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Arbeitsmarkt und Integrationsgesetz
Arbeitsmarkt: In diesem Bereich hat die SPD viel erreicht. Besonders wichtig ist auf jeden Fall die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns.
Das war und ist eine Frage der Gerechtigkeit, denn Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Niedriglohnbereich wurden zuvor immer öfter mit Dumping-Löhnen abgespeist. Des weiteren: der Mindestlohn war und ist ein enormes Konjunkturprogramm, weil damit die Nachfrage kräftig angekurbelt wurde und wird. Auch der Missbrauch bei Werkverträgen und Leiharbeit hat für mehr Ordnung auf dem Arbeitsmarkt gesorgt.
Integrationsgesetz: Das Integrationsgesetz ist ein Meilenstein für unser Land. Mit diesem Gesetz wurden erstmals klare Regeln geschaffen, was von Menschen, die zu uns kommen, erwartet wird. Es werden ihnen gute Möglichkeiten geboten, sich rasch in unsere Gesellschaft zu integrieren.
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