In der 04. Kalenderwoche 2017 veröffentlicht

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ORTSRAT- SITZUNG vom 23. Januar 2017
Ortsrat kämpft geschlossen um die Krippenplätze in Humes

Allein die Anwesenheit der Fraktionsvorsitzenden von der CDU Berthold Schmitt, Peter Stein von der SPD, sowie Dieter Schmidt von den Piraten und Grünen des Gemeinderates und die Anwesenheit des stellv. Vorsitzenden des Verwaltungsrates Günter Britz mit weiteren Vorstandsmitgliedern zeigte die Bedeutung der OR-Sitzung.
Ortsvorsteher Edgar Kuhn, informiert die Ortsratsmitglieder und die anwesenden Gäste über den aktuellen Stand der Kindertagesstätte Humes und dem Pfarrsaal. Gleichzeitig machte der Ortsvorsteher deutlich, dass es um die Einrichtung und Schaffung der der Krippenplätze geht. Wie kann es sein, dass für eine Baumaßnahme für die bereits die Finanzierung gesichert ist, nicht gebaut wird? Der Ortsrat hat sich ein letztes MAL in dieser Angelegenheit geäußert und den stellv. Vorsitzenden des Verwaltungsrates gebeten in den nächsten Tagen den Bauantrag bei der Verwaltung einzureichen. Die anwesenden Fraktionsvorsitzenden der CDU, Piraten und Grünen sprachen sich unmissverständlich für die Umsetzung der Gemeinderatsbeschlüsse aus und sagten ihre weitere Unterstützung in dieser Angelegenheit zu. Wir werden jetzt im Ortsrat, die Beschlüsse über die zuletzt gestellten Anträge abwarten. Geredet wurde mehr als genug, jetzt muss endlich gehandelt werden. Alle weiteren Schritte werden entsprechend und zeitnah vom Ortsrat eingeleitet.

Rauchmelderpflicht im Saarland

Die Rauchmelderpflicht im Saarland gibt es seit 2004. Demnach müssen in allen Neubauten und Umbauten Rauchmelder installiert werden. Für Bestandsbauten dagegen gab es bislang keine Rauchmelderpflicht.
In einem Gesetzesentwurf der Regierung des Saarlandes vom Januar 2015 wurde die Änderung der Landesbauordnung gefordert. Eine der Novellierungen bezieht sich auf die Rauchmelderpflicht. Diese soll auch auf Bestandsbauten erweitert werden. Der Gesetzesentwurf folgt dabei den Vorgaben der Musterbauordnung der Bauministerkonferenz. Demnach liegt die Anschaffung und Installation im Verantwortungsbereich des Vermieters und die Wartung im Verantwortungsbereich des Mieters.
Der Saarlandische Landtag hat die Gesetzesänderung mittlerweile beschlossen. Das Gesetz wurde am 15. Juli 2015 entsprechend geändert. Die Rauchmelderpflicht gilt nun für Neu- und Umbauten und Bestandsbauten. Die Frist für die Nachrüstung endet am 31.12.2016.
Der entsprechende Passus steht in §46, Abs. 4 LBauO
In Wohnungen müssen Schlafräume und Kinderzimmer sowie Flure, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen, jeweils mindestens einen Rauchwarnmelder haben. Die Rauchwarnmelder müssen so eingebaut oder angebracht und betrieben werden, dass Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird. Die Eigentümerinnen und Eigentümer vorhandener Wohnungen sind verpflichtet, jede Wohnung bis zum 31. Dezember 2016 entsprechend auszustatten. Die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft obliegt den unmittelbaren Besitzerinnen und Besitzern, es sei denn, die Eigentümerin oder der Eigentümer übernimmt diese Verpflichtung selbst.
Wo anbringen? Welche Räume?
Schlafräume, Kinderzimmer sowie Flure, die zu Aufenthaltsräumen führen, müssen jeweils mit mindestens einen Rauchwarnmelder ausgestattet werden.
Wer ist für den Einbau verantwortlich? Für den Einbau ist der Eigentümer oder Bauherr zuständig, für die jährliche Prüfung (Wartung) der Rauchmelder ist der Mieter verantwortlich. Es ist jedoch auch zulässig, dass der Vermieter die Wartung selbst übernimmt. Dies sollte dann schriftlich im Mietvertrag festgehalten werden.
Kontrollen und Bußgelder
Es gibt zwar im Saarland eine Rauchmelderpflicht aber genau wie in den anderen Bundesländern, wie beispielsweise in Hessen, oder Baden Württemberg gibt es keine staatlichen Kontrollen. Es gibt derzeit keine Behörde, die offiziell überprüft, ob Rauchmelder eingebaut wurden. Achtung vor Betrügern die sich als Kontrolleure ausgeben.
Rauchmelder kaufen
Zu den wichtigsten Unterscheidungsmerkmalen von Rauchmeldern gehört, ob sie vernetzbar sind, als Funkrauchmelder oder zum Beispiel drahtlos funktionieren und untereinander koppelbar sind. Wichtig ist für die meisten Verbraucher ansonsten, ob sie Lithium Batterien enthalten. Hier setzt man vor allem auf die Vds zertifizierten 10 Jahres Lithium Batterien. Diese sogenannten „Long Life“ Batterien versprechen eine lange Haltbarkeit, so dass man erst nach 10 Jahren einen Rauchmelder Wechsel vornehmen muss. In solchen Fachfragen gibt ihnen Klaus-Dieter Lambert gerne Auskunft.
Bei der Anbringung ist für die meisten Käufer wichtig, dass er möglichst einfach und schnell geht. Inzwischen gibt es glücklicherweise viele Rauchmelder, dieman ohne Bohren anbringen kann. Diese funktionieren mit einer ganz einfachen Magnetbefestigung. Man braucht für die Montage kein Werkzeug, die Rauchmelder werden ganz einfach aufgeklebt. Innerhalb von etwa fünf Minuten sind diese Rauchmelder fest und sicher an der Decke montiert.
Strafen bei Verstoß gegen Rauchmelderpflicht
Kein Rauchmelder trotz Rauchmelderpflicht? Sie riskieren ihren Versicherungsschutz, hohe Bußgelder und schlimmsten Fall sogar Gefängnis.

INFO: Adventsmarkt Humes

Für Freitag letzter Woche hatte die SPD- als Veranstalter vom Adventsmarkt alle Teilnehmer zu einer Gesprächsrunde ins Feuerwehrgerätehaus eingeladen.
Der Vorsitzende des Veranstalters gab nach seiner Begrüßung einen kurzen Geschäftsbericht ab, bevor in sehr angenehmer Atmosphäre eine Analyse des ersten Adventsmarktes durchgeführt wurde. Zunächst war die überaus positive Resonanz Thema unter allen Beteiligten. In der Gesprächsrunde war das Thema Sicherheit der Besucher, ebenso im Blick wie die Unterhaltung der Gäste und vieles andere mehr. Das wichtigste vorweg. Es wird auch in 2017 einen Adventsmarkt geben. Dieser findet am 16. Und 17. Dezember 2017 statt. Veranstalter wird der SPD-Ortsverein Humes sein. In der nächsten Sitzung am 30. Juni 2017, werden wir erste Details zur Sicherheit und Gestaltung bereden.

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