In der 18 Kalenderwoche 2016 veröffentlicht

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SPD-Gemeinderatsfraktion
Gemeinderat trifft gemeinsam wichtige Entscheidungen

In der letzten Gemeinderatssitzung standen viele Punkte auf der Tagesordnung und fast alle wurden einstimmig beschlossen.

JUZ Eppelborn – Investitionen einstimmig beschlossen

Darüber hinaus hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, das neue Jugendzentrum in der Sauna im Hallenbad einzurichten und die finanziellen Mittel im Haushalt bereit zu stellen..
Die Situation um das JUZ Eppelborn stellt sich jetzt so dar, dass die katholische Kirche Bubach den Mietvertrag für den Jugendtreff in Bubach gekündigt hat. Somit steht nun auch eine Gruppe von ca. 25 - 30 Jugendlichen aus den Ortsteilen Bubach-Calmesweiler und Eppelborn ohne Jugendtreff da. Aber auch sie haben ein Interesse am Aufbau eines JUZ in der Sauna Eppelborn bekundet.
Nach den jetzt vorliegenden Auflagen und neuer Kostenermittlung schlägt der Brandschutz mit Mehrkosten von etwa 30.000,00 Euro zu Buche. So werden u. a. eine F90 Unterdecke (12.000,00 Euro), F 90 und F 30-Leichtbauwände ( mehr als 10.000,00 Euro) vorgeschrieben, die mit anderen Brandschutzmaßnahmen (Brandschutznachweis, Brandschottung angrenzende Räume, Brandschutz Lüftung, Brandschutztüren, etc. – mind. 10.000,00 Euro) die Ausbaukosten enorm verteuern. Ohne diese Auflagen hätte der Ausbau wesentlich günstiger hergestellt werden können.

Spende des Förderkreises der Feuerwehr Bubach-Calmesweiler

Der Förderkreis der Feuerwehr Bubach-Calmesweiler spendet der Freiwilligen Feuerwehr ein Mannschaftstransportfahrzeug. Nach einstimmigem Votum wird dieses Fahrzeug in den Bestand der Feuerwehrfahrzeuge der Gemeinde übernommen und der Feuerwehr Bubach zur Verfügung gestellt. Der Förderkreis übernimmt alle Kosten für Reparatur, Wartung, Pflege, Unterstellung und Instandhaltung.
Hierfür bedanken wir uns recht herzlich beim Förderkreis der Feuerwehr Bubach-Calmesweiler.

Investitionen in energiesparende Hallenbeleuchtungen

Die Gemeindewerke Eppelborn beabsichtigen aus einem Rückfluss von Anteilen an der WVO 500.000,00 Euro in den Windpark Freisen zu investieren.
Für uns war dies ein Grund nachzufragen, wieviel Gelder hier insgesamt zur Verfügung stehen. Nachdem uns mitgeteilt worden war, dass dies knapp 1.000.000.00 Euro sind, haben wir von der SPD vorgeschlagen, dass sich die Gemeindewerke auch an Projekten in der Gemeinde Eppelborn beteiligen, die zu Einsparungen in der Gemeinde beitragen.
Vor diesem Hintergrund haben wir in der Gemeinderatssitzung den Vorschlag eingebracht, dass sich die Gemeindewerke Eppelborn mit bis zu 200.000,00 EURO an einem energiesparenden Beleuchtungskonzept für die gemeindeeigenen Hallen und darüber hinaus an weiteren notwendigen Investitionen in den Hallen beteiligen. Dieser Vorschlag wurde von den Ratsmitgliedern positiv aufgenommen. Über ihn soll in einer neuen Vorlage in der nächsten Gemeinderatssitzung entschieden werden.

Vorhabenbezogene Bebauungspläne

Schließlich wurden zwei vorhabenbezogene Bebauungspläne einstimmig auf den Weg gebracht. Zum einen soll die Einrichtung „Wohnen am alten Kino“ in Eppelborn erweitert werden und zum anderen will die Volleyballabteilung des Turnverein Wiesbach zwei Beachvolleyballfelder unterhalb der Wiesbachhalle anlegen.

Aus- und Umbau der Bürgerhäuser und des MEGA-Treff Wiesbach

Mit Anträgen der CDU- wie auch der SPD-Fraktion zum Aus- bzw. Umbau des Bürgerhauses Hierscheid, des Bürgerhauses in Habach und des Mehrgenerationentreff in Wiesbach sollen Fördermittel beim Land beantragt werden.
Hier einigte man sich darauf, dass die Bürgermeisterin zunächst mit den jeweiligen Ortsvorstehern beim zuständigen Ministerium klärt, ob und wieviel Fördermittel für die jeweiligen Projekte erwartet werden können.
Denn erst mit entsprechenden Plänen und Projektbeschreibungen, die bereits Kosten verursachen, können solche Fördermittel beantragt werden.

Erneuerung Sportplätze

Schließlich wurde in einem Punkt auch der dringende Erneuerungsbedarf des Sportplatzes Humes beraten. Hier haben ja bereits Gespräche mit der Bürgermeisterin, der Verwaltung sowie der SPD und der CDU stattgefunden. Einhellig wird die Notwendigkeit gesehen, den Platz erneuern zu müssen.
Hier hat der Innenminister Boullion auf eine Anfrage jedoch mitgeteilt, dass Fördermittel vom Ministerium und der Sportplanungskommission nur fließen können, wenn ein Sportstättenentwicklungskonzept vorliegt. Dies wurde vom Gemeinderat bereit in Auftrag gegeben, liegt jedoch noch nicht vor.
Aber nicht nur in Humes, auch in Bubach-Calmesweiler, Eppelborn, Habach und Wiesbach stehen Investitionen der Fußballvereine an. Hier müssen wir die Sicherheit haben, dass die weiteren notwendigen Fördermittel der Sportplanungskommission und des Ministeriums tatsächlich fließen. Denn die Gemeinde kann neben anderen wichtigen Investitionen in Sportstätten sowie gemeindeeigene Immobilien und Infrastruktur nicht auch noch diesen Anteil übernehmen.

Alles in allem wurden bei der letzten Sitzung viele Maßnahmen auf den Weg gebracht. Letzten Endes müssen wir uns aber darüber Gedanken machen, wie wir allen Wünschen gerecht werden können, da wir nach aktuellen Informationen im vorliegenden Haushalt noch mehrere 100.000,00 EURO einsparen sollen.   zurück ....

 

SPD-Gemeindeverband informiert

Förderprogramm Breitbandausbau

Dafür stehen im Bundeshaushalt zwei Milliarden Euro zu Verfügung. Die digitale Infrastruktur ist für Verbraucher und Wirtschaft zu einem Schlüsselfaktor geworden.

Beim Zugang zu einer breitbandigen Netzinfrastruktur geht es um nicht weniger als die grundlegenden Fragen der gesellschaftlichen Teilhabe an einem modernen öffentlichen Leben sowie um die Wettbewerbsfähigkeit vieler Unternehmen.

Leistungsfähige Datennetze sorgen für Innovationen, Wachstum und Beschäftigung. Die Netzinfrastruktur ist ein drängendes Zukunftsthema. Nur durch zusätzliche Investitionen und einem stetigen Schritthalten ist gewährleistet, dass wir in Fragen der digitalen Infrastruktur nicht abgehängt werden. Die Zukunftsfähigkeit unseres Landes und unserer Gemeinde hängen maßgeblich von der modernen, unbeschränkten Teilhabe am digitalen Leben ab.

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